Die NPD erfindet sich neu

Der „Blick nach rechts“ schreibt:

Der Parteivorstand der krisengeschüttelten NPD hat ein Positionspapier mit dem Titel „Neustart für die Heimat – statt ein bloßes ‘Weiter so‘“ erarbeitet. Demzufolge will sich die NPD unter neuem Namen recyceln.

Das vierseitige Positionspapier, das bnr.de vorliegt, ist das Arbeitsergebnis der Klausurtagung der NPD-Parteispitze um ihren Vorsitzenden Frank Franz, die am 21. und 22. September in Berlin stattgefunden hat.

Einleitend wird in dem Papier des NPD-Vorstands „Neustart für die Heimat – statt ein bloßes ‘Weiter so‘“ festgehalten, dass man einen Plan entwickelt habe, wie die „kampferprobte Gemeinschaft“ wieder „Fahrt aufnehmen und an Einfluss gewinnen kann“. Man gesteht ein, dass die NPD „an einem vorläufigen Tiefpunkt angelangt“ sei, „was Wahlergebnisse und was unsere politische Bedeutung betrifft“. Andererseits würden NPD-Forderungen noch nie so „intensiv in der Öffentlichkeit“ diskutiert – allerdings unter dem Label der AfD.

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Positionspapier: Ostdeutsche Initiativen warnen vor Rechtsruck

Das „Migazin“ schreibt:

Ostdeutsche Initiativen warnen vor anstehenden Landtagswahlen vor einem Rechtsruck der Gesellschaft. Sie kritisieren Feindseligkeit und Ressentiments gegenüber Flüchtlingen und Migranten bis in die Mitte der Gesellschaft.

Rund 90 ostdeutsche Initiativen haben kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen vor einem Rechtsruck in der Gesellschaft gewarnt. „Rechtspopulisten, aber auch Politiker der bürgerlichen Parteien instrumentalisieren Ängste vor Globalisierung, Migration und Privilegienverlust“, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier.

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