2020 könnte Berlin einen Bürgerhaushalt bekommen

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die Idee ist in vielen Bezirken schon Realität, auf Gesamt-Berliner Ebene wird sie noch debattiert. Ein Thema aus unserem Newsletter „Ehrensache“.

Ein Bürgerhaushalt für Berlin wird immer konkreter. Am Donnerstag wird das Thema im Rat der Bürgermeister diskutiert. Auch im Abgeordnetenhaus wurde an diesem Montag im Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation darüber gestritten.

Hinter den Kulissen gibt es seit Monaten intensive Gespräche zwischen der Senatskanzlei und Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Erste Schritte könnte es bereits 2020 geben, heißt es in der Senatskanzlei optimistisch.

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Abstimmungsphase im Bürgerhaushalt 2020/21 startet: Von Brunnen bis Zebrastreifen

„LichtenbergMarzahn+“ berichtet:


Bürgerhaushalt Marzahner haben einen Wunsch frei Marzahn-Hellersdorf. „Bitte ab dem 14. Januar den Garten im Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf durch Eure Stimme unterstützen!“ Mit diesem Wunsch wendet sich das Team des Gutsgartens Hellersdorf an seine Freunde und Unterstützer. Denn mit dem heutigen Montag geht der Bürgerhaushalt 2020/21 in die heiße Phase: Bis zum 1. Februar kann für insgesamt 235 Vorschläge gevotet werden. Abstimmen können die Bürger per Internet – in den Stadtteilzentren, unterstützt von den Mitarbeitern, oder am heimischen Computer online.

Zuerst wurden die Ideen geprüft
Insgesamt 282 Ideen waren von fast 4.300 Einwohnern in der sogenannten Vorschlagsphase im Herbst 2018 eingebracht worden. Sie wurden zunächst vom Bezirksamt und den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) darauf geprüft, ob sie in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fallen. Nicht berücksichtigt für die Abstimmung werden beispielsweise Vorschläge, die von den kommunalen Eigenbetrieben der Stadt wie BVG oder BSR umzusetzen sind oder unter die Zuständigkeit von Bund oder Senat fallen. Diese Ideen sollen dennoch weiter verfolgt werden. Die Stadträte sind verpflichtet, sich bei den jeweiligen Stellen für eine Realisierung einzusetzen.

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Siehe auch die Pressemitteilung des Bezirksamtes:
Abstimmungsphase des Bürgerhaushalts 2020/21 startet

Bürgerhaushalt: Marzahner haben einen Wunsch frei (Berliner Zeitung vom 13.1.2018)



Vorschläge im Bürgerhaushalt

Die „Berliner Woche“ berichtet:

Marzahn-Hellersdorf. Die erste Phase im Bürgerhaushalt 2020/2021 ist beendet. Bis zum 15. Oktober gingen im Internet auf https://www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf/ über 100 Vorschläge ein. Diese reichen von der Instandsetzung von Gehwegen über den Bau von Spielplätzen bis zum Aufstellen eines Bienenstocks auf dem Kienberg. Die Vorschläge werden jetzt in den Abteilungen des Bezirksamtes auf Zuständigkeit, Kosten und Machbarkeit geprüft. Ab 14. Januar bis 1. Februar 2019 kann dann im Internet direkt im Internet oder bei Veranstaltungen in den Stadtteilen über die Vorschläge abgestimmt werden. Mehr Informationen auf www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf

Quelle

Verbund der Stadtteilzentren Marzahn-Hellersdorf wählt Sprecherinnen

Die Stadtteilarbeit für die Bürgerinnen und Bürgern ist ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Zielsetzungen im Bezirk. Bürgernahe Angebote, Beratung und schnelle Hilfe zu allen relevanten Themen, dazu die Vernetzung der Akteure im Kiez – all das zeichnet die Stadtteilzentren aus. Als Anerkennung des Stellenwertes der Stadtteilzentren wurde der aktuelle Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in dieser Wahlperiode auch “Soziales und Stadtteilarbeit” benannt. Die Arbeit vor Ort und insbesondere die Rolle bei der praktischen Arbeit beim Bürgerhaushalt und der Debatte in den Stadtteilzentren wird auch überparteilich geschätzt.
In unterschiedlicher Trägerschaft, aber mit einem geeinten Verständnis zu agieren, das gelingt nur in enger Abstimmung und bei einer zuverlässigen Kommunikationsebene. Dazu gibt es seit längerem schon den “Verbund der Stadtteilzentren Marzahn-Hellersdorf”. Inzwischen sind auch Mitstreiter wie die Freiwilligenagentur und die Betreuungsprojekte des Migrationssozialdienstes dabei – so dass ein gut vernetztes Spektrum von Akteuren aus allen Stadtteilen die Runde bildet.

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Bürgerhaushalt: Bezirksamt beschließt Aufnahme von 44 Vorschlägen

Die „Berliner Woche“ berichtet:

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat die Aufnahmen von 44 Vorschlägen im Bürgerhaushalt 2018/2019 beschlossen. Ganz oben auf der Liste steht die Verbesserung und Modernisierung der Gartenanlage des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums „Unter einem Dach“ in Hellersdorf-Süd.

Mit 494 Stimmen erhielt die Einrichtung iin der Peter-Huchelstraße 39 die höchste Stimmenzahl bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt 2018/2019. Mit den zur Verfügung stehenden Geld in Höhe von 20 000 Euro sollen Spiel- und Sportgeräte gekauft werden. Unter anderem ist ein festinstalliertes Trampolin, eine Vogelschaukel und eine Vierer-Wippe geplant.

Die Verteilung der 44 Vorschläge auf Marzahn-Hellersdorf ist ansonsten ausgewogen. Aus jedem Stadtteil ist mindestens ein Vorschlag dabei.

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Trotz Einbruch bei Beteiligung: Die Linke will Bürgerhaushalt retten

Via „Berliner Woche“:

Marzahn-Hellersdorf. Die geringere Wahlbeteiligung am Bürgerhaushalt 2018/2019 hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Linke fordert vom Bezirksamt, mehr Aufwand zu betreiben, um Bürger für die Abstimmung zu begeistern.

Das Interesse an der Abstimmung ist im Vergleich zum Vorgängerhaushalt dramatisch zurückgegangen. Gaben im Jahr 2015 zum Bürgerhaushalt der Haushaltsjahre 2016/17 rund 6300 Bürger ihre Stimmen ab, waren es in diesem Jahr für den Bürgerhaushalt 2018/19 lediglich 2300. Das ist ein Schwund um rund zwei Drittel.

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Fast zwei Drittel weniger Menschen als 2015 beteiligten sich am Bürgerhaushalt

Ein erschreckend deutlicher Einbruch bei der Abstimmungsbeteiligung am Bürgerhaushalt in MaHe:

Marzahn-Hellersdorf. Die Abstimmung über den Bürgerhaushalt hat einen Einbruch bei der Teilnehmerzahl erlebt. Nur 2300 Bürger stimmten über die 235 Vorschläge ab. Vor zwei Jahren beteiligten sich noch 6300 Bürger.

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Bürgerhaushalt: Marzahn-Hellersdorf wählt ab 19. Januar

Die „Berliner Woche“ berichtet:

Marzahn-Hellersdorf. Der Bürgerhaushalt 2018/2019 geht in die Abstimmungsphase. Die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf können im Internet ihre Stimme für die Projekte abgeben, die aus dem Bezirkshaushalt finanzielle Unterstützung erhalten sollen.

Die Vorschläge sind bereits im Internet veröffentlicht. Die Stimmabgabe erfolgt ab Donnerstag, 19. Januar und endet bereits am Freitag, 27. Januar. Über den Bürgerhaushalt 2018/19 kann also nur innerhalb gut einer Woche abgestimmt werden.

Wer keinen Internet-Zugang hat oder am Computer nicht fit ist, kann dennoch mit abstimmen und erhält in den jeweiligen Stadtteilzentren Hilfestellung. Die Termine in den Stadtteilzentren werden allerdings nur auf der Internetseite des Bezirksamtes zentral bekannt gegeben oder müssen im Stadtteilzentrum nachgefragt werden.

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