Tausende demonstrieren in Dresden gegen Pegida

Der „mdr“ berichtet:

In Dresden haben am Sonntag mehrere Tausend Menschen aus ganz Sachsen gegen Pegida demonstriert. Insgesamt vier Initiativen hatten zu Gegenprotesten aufgerufen, darunter das Bündnis „Herz statt Hetze“. Unterstützung erhalten die Gegendemonstranten von „Leipzig nimmt Platz“ und „Chemnitz Nazifrei“.

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22.10.2019 Bürgerversammlung zur Umgestaltung des Alice Salomon Platzes

Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade:

Liebe Bewohner*innen und Akteur*innen,

der Alice-Salomon-Platz mit seinen weiten, leeren Flächen wird mit Ausnahme der Rand-bereiche fast nur von Passanten genutzt. Daher möchte der Bezirk den Platz in Teilen umgestalten.

Wir sammeln im Namen des Bezirks praxisnahe, pfiffige, aber auch visionäre Ideen, deren Umsetzung den Platz beleben würde.

Welchen Vorschlag haben Sie, um den Alice-Salomon-Platz attraktiver zu machen?

Über Ihre Teilnahme an der Versammlung würden wir uns sehr freuen.

Treffpunkt: vor der Alice-Salomon-Hochschule
16 Uhr: gemeinsame Begehung des Platzes und
17 – 19 Uhr: Versammlung im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule

13.11.2019 im Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf: Kinderversammlung bei der Bezirksbürgermeisterin

Im Vorfeld zum internationalen Aktionstag „Kinderrechte“ treffen die Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und ihr Bezirkskollegium in der Kinderversammlung auf Marzahn-Hellersdorfer Kinder und Jugendliche. Das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro moderiert die Versammlung.
Die Kinderversammlung soll dazu dienen, über Kinderrechte und über konkrete Anliegen mit den Kindern und Jugendlichen und der Bezirkspolitik ins Gespräch zu kommen. Die Sitzung wird vom KJB protokolliert, um gegebenenfalls zu einzelnen Themen/Absprachen später noch einmal zu kommunizieren.

Uhrzeit: 15.00 – 17.00 Uhr

Ort: Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf, Marzahner Promenade 51, 12679 Berlin

Anmeldung an: kjb@hvd-bb.de#
FB-Veranstaltung hier.

Wagenplatz in Marzahn geräumt

Das „Neue Deutschland“ berichtet:

250 Polizisten rücken mit schwerem Gerät gegen neun friedliche Besetzer an

Die Stimmung vor dem besetzten Wagenplatz in Berlin-Marzahn am Montagvormittag ist angespannt. Die Handvoll Aktivist*innen, die sich dort versammelt hat, wird von Polizisten rabiat auf die andere Straßenseite verwiesen, während ihre Kolleg*innen das Gelände absichern. Kurz zuvor, gegen 9.30 Uhr, hatten rund 250 Polizist*innen das seit rund drei Wochen von der Wagengruppe »DieselA« besetzte Grundstück »Zur alten Börse« geräumt. Neun Personen seien dabei vorübergehend festgenommen worden, sagt Polizeisprecher Thilo Cablitz dem »nd«. Gegen sie würden nun Verfahren wegen Hausfriedensbruchs eingeleitet. Als Grund für die große Zahl an Polizist*innen verwies Cablitz auf die Unübersichtlichkeit des Geländes. Der Einsatz sei jedoch ruhig verlaufen, die Besetzer*innen hätten keinen Widerstand geleistet.

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AfD will sich eine eigene Heimat kaufen

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die AfD sucht eine Immobilie, in Berlin-Spandau wurde sie fündig. Das Gebäude ist teuer, das Gelände historisch belastet.

Die Berliner AfD sucht, gemeinsam mit dem Bundesverband der Partei, nach einer Immobilie in Berlin. Das belegen Mails des AfD-Bundesgeschäftsführers Hans-Holger Malcomeß, die dem Tagesspiegel vorliegen. Daraus geht hervor, dass sich der Bundesvorstand der Partei darauf geeinigt hat, in der Hauptstadt eine Marktrecherche „zwecks Erwerb einer parteieigenen Immobilie für Bundesgeschäftsstelle + AfD-Tagungszentrum“ durchzuführen. Mindestens eine Besichtigung hat bereits stattgefunden.

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AfD hat bei Kommunalwahlen NPD beerbt

Das „Migazin“ schreibt:

Wo früher die NPD stark war, erzielte die AfD 2019 besonders hohe Stimmenanteile. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung hervor. Experten sprechen von Erbschaft, die sog. „Flüchtlingskrise“ habe keinen nennenswerten Einfluss gehabt.

Die Thüringer AfD hat bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 überall dort gut abgeschnitten, wo sich Rechtsextremismus über eine lange Zeit normalisieren konnte und sich Teile der Bevölkerung vom demokratischen System abgekoppelt haben. Zu diesem Schluss kommt eine empirische Analyse des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena.

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AfD Berlin hält Parteitag jetzt in Brandenburg ab

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Weil es auf der Suche nach Räumen nur Absagen gibt, soll der Parteitag nun in Brandenburg stattfinden. Auch finanziell gibt es Probleme.

Den Berliner Landesverband der AfD zieht es nach Brandenburg: Angesichts massiver Probleme bei der Anmietung von Räumen für parteiinterne Veranstaltungen will der Hauptstadt-Verband seinen für Anfang November geplanten Landesparteitag Tagesspiegel-Informationen zufolge vor den Toren Berlins abhalten.

Stattfinden soll der wegen der anstehenden Neuwahl des Landesvorstands mit Spannung erwartete Parteitag dem Vernehmen nach im Schloss Diedersdorf, einer kurz hinter der südlichen Landesgrenze gelegenen „Eventlocation“ mit Hotel und Biergarten. Das erfuhr der Tagesspiegel am Dienstag aus Parteikreisen.

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