Verfassungschutz: AfD muss mit Beobachtung rechnen

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die Hinweise mehren sich, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. Sie strebe „eine andere Republik“ an, sagt ein Politikwissenschaftler.

Kurz vor Bekanntgabe, ob der Verfassungsschutz künftig die AfD beobachten wird, mehren sich Hinweise auf eine positive Entscheidung. Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke geht davon aus, dass die Partei „in Gänze oder in größeren Teilen beobachtet werden wird“. Entsprechende Signale habe er aus verschiedenen Ebenen des Verfassungsschutzsystems vernommen.

Ein solches Vorgehen sei auch gerechtfertigt: „Die Partei verhält sich an allen Ecken und Enden einschlägig, auch an der Spitze.“ Funke sieht Tendenzen zu Geschichtsrevisionismus, Relativierung des Holocausts und Antisemitismus, dazu die Entfesselung von „Ressentiments gegen alle größeren ethnischen und religiösen Minderheiten in Deutschland – das Ganze in Verbindung mit dem Anstreben einer anderen Republik.“

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