Angriffe auf LaLoKa – Solidaritätsadresse des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf

Eine Solidaritätsadresse des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf an die Macher*innen des LaLoKa:

LaLoKa, ein Zufluchtsort, ein Ort, an dem man seine Familie treffen kann, zumindest im Internet, ein Ort gemeinsamer Aktivitäten, ein Ort großen persönlichen Engagements, ein Ort der Bürgergesellschaft wird schon vor seiner Wiedereröffnung immer wieder von menschenfeindlichen und missgünstigen Menschen angegriffen.

Wir, das Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf, verurteilen diese Angriffe scharf. Wir sind solidarisch mit den dort Engagierten und (auch) insbesondee mit den Nutzer*innen des Internetcafés.

Für das Bündnis
Henny Engels und Beatrice Morgenthaler
Sprecherinnen

Hausdurchsuchungen in Berlin: Berliner Polizei geht gegen Hasspostings vor

„rbb-Online“ berichtet:

Bei einer bundesweiten Aktion gegen Hasspostings im Netz haben Ermittler in Berlin die Wohnungen von vier Verdächtigen durchsucht. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am
Donnerstag mitteilten, wurden in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf Laptops, externe Festplatten, Tablets sowie Mobiltelefone sichergestellt.

Vier Verdächtige im Alter von 17 bis 68 Jahren

Ermittelt wird gegen vier Verdächtige im Alter von 17, 48, 52 und 68 Jahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. Sie sollen über soziale Netzwerke strafbare Inhalte verbreitet haben. An dem Einsatz waren 37 Beamte des Landeskriminalamtes beteiligt. Die sichergestellten Beweismittel werden jetzt ausgewertet.

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Reaktion auf die Wahlerfolge der AfD im Bezirk?

Berlin, den 29.5.2019

Pressemitteilung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf

Reaktion auf die Wahlerfolge der AfD im Bezirk?

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf ist besorgt über die erneuten Wahlerfolge der rechtsradikalen AfD. Die AfD (19 Prozent) erzielte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ihr berlinweit bestes Ergebnis – sie blieb lediglich zwei Prozentpunkte hinter der Linken (21 Prozent).

Insbesondere in den Plattenbaugebieten in Marzahn-NordWest und Hellersdorf-Nord befinden sich einige AfD-Hochburgen. Die AfD konnte hier Ergebnisse von über 20 % bis hin zu 33% im Stimmbezirk 10304 in Hellersdorf im Umfeld der Tangermünder Straße erreichen (hier kommen noch 1,9 % der neonazistischen NPD hinzu). Im benachbarten Wahllokal 10303 waren es 31,7 Prozent für die AfD. Aufgrund der hohen Wahlergebnisse lässt sich festhalten, dass die AfD ihre bisherigen Hochburgen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf hohem Niveau halten konnte. (https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/EU2019/AFSPRAES/ergebnisse_bezirk_10.html)

Insgesamt fällt ein Nord-Süd-Gefälle im Bezirk auf, wenn man die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke betrachtet: die AfD schnitt besonders in den Plattenbaugebieten von Marzahn-Hellersdorf überdurchschnittlich gut ab. „In den besser situierten Siedlungsgebieten, wo viele mit höherem Bildungstand wohnen, wurde im Bezirksvergleich überdurchschnittlich Grün und auch CDU gewählt. Die SPD verlor nahezu überall Prozentpunkte. Die Linke bekam viele Stimmen vor allem in jenen Plattenbaugebieten, wo es noch viele Erstbezieher der Wohnungen gibt.“ (https://www.lichtenbergmarzahnplus.de/europawahl-2019-gruene-im-hoehenflug/) Weiterlesen …

Demokratiebericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2018 ist erschienen!

Einen Tag nach der Europa- bzw. den Kommunalwahlen in verschiedenen Bundesländern und den damit einhergehenden hohen Wahlergebnissen für die extreme Rechte in den verschiedenen europäischen Ländern, sowie in Ostdeutschland als auch hier im Bezirk, erschien der Demokratiebericht für Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2018. „Im Bericht findet sich ein buntes Spektrum vielfältiger Aktivitäten von Akteurinnen und Akteuren, denen ein solidarisches und demokratisches Miteinander aller im Bezirk lebenden Menschen wichtig ist und die dafür vielfältige Aktionsformen entwickelt haben.“ (Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf)

Durch den Trägerwechsel bei der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf (bis Ende 2018 firmierte diese unter dem Zusatznamen „Polis*“) zum Jahreswechsel 2018/2019, erscheint der Demokratiebericht für das Jahr 2018 in Kooperation von der pad (präventive altersübergreifende Dienste) gGmbH als neuer Träger der Koordinierungsstelle und den Projekten „Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle Marzahn-Hellersdorf“ sowie den beiden externen Koordinierungs- und Fachstellen der „Partnerschaft für Demokratie Marzahn“ und der „Partnerschaft für Demokratie Hellersdorf“ in Trägerschaft der Stiftung SPI (Sozialpädagogisches Institut Berlin).

Im ersten Teil des Demokratieberichtes wird die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung ihre Arbeit vorstellen. Daran anschließend werden vom  Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle Marzahn-Hellersdorf die aktuellen Fallzahlen für das Jahr 2018 im Bezirk vorgestellt, es wird eine vergleichende Auswertung vorgenommen und ein Fazit gezogen.

Der Schwerpunkt des diesjährigen Demokratieberichtes im zweiten Teil soll allerdings weniger auf den Aktivitäten der extremen Rechten im Bezirk liegen, sondern vielmehr auf praktischen Beispielen aus dem Bereich der  Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf. Wir wollen sichtbar machen, wie vielfältig die Aktivitäten der Zivilgesellschaft sind und damit einen motivierenden und aktivierenden Beitrag für noch mehr Engagement im Bezirk leisten.

Im letzten Teil des Berichtes werden aus den bestehenden zivilgesellschaftlichen Strukturen Schlussfolgerungen für die weitere Demokratieentwicklung und damit einhergehend mögliche Handlungsideen entwickelt.

Wir wünschen Euch/Ihnen eine spannende Lektüre und die eine oder andere Anregung zur Weiterentwicklung der zivilgesellschaftlichen Strukturen in Marzahn-Hellersdorf! Für einen bunten, lebenswerten und solidarischen Bezirk!

Hier geht es zum Download des Demokratieberichtes: 19-05-27_Demokratiebericht2019-web_finale Version

Eine Druckversion wird Mitte Juni auf Anfrage zur Verfügung stehen!

Moritz Marc – Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung

Web:   vielfalt-mh.pad-berlin.de

Facebook:  www.facebook.com/koordinierungsstellemh

Twitter:   @demokratiemahe

E-Mail:   koordinierungsstelle-mh@pad-berlin.de

Telefon:   030 – 92257140  0152 – 31 77 13 83 (Signal/WhatsApp)

Verein Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf e.V. jetzt offiziell!

Seit Kurzem ist unser Verein Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf e.V. offiziell registriert. Somit könnt Ihr uns zukünftig auch Spenden zukommen lassen! Wir freuen uns natürlich über jede Form von finanzieller Unterstützung –  egal ob klein oder groß! Auf alle Fälle haben wir zivilgesellschaftlich noch einiges vor im Bezirk und wollen auch unsere Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Form von Bündnis-Merchandise verstärken!

Im Folgenden nochmal unsere Bündnis-Grundsätze und die Kontoverbindung für Eure Spenden:

Marzahn-Hellersdorf ist ein Ort der Vielfalt – und muss es bleiben.

Der Bezirk bietet allen Menschen – unabhängig von ihrem Alter oder religiösen Bekenntnis, ihrer Herkunft, ihrer geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung oder ihrer sozialen Situation – Raum zur freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit.

Uns liegt daran, in Marzahn-Hellersdorf eine Atmosphäre zu erhalten und zu stabilisieren, die es Menschen ermöglicht, sich ohne Vorurteile zu begegnen, neugierig und unvoreingenommen aufeinander zuzugehen.

Wir sind Menschen, die hier zuhause sind und denen Marzahn-Hellersdorf am Herzen liegt als ein freundlicher, vielfältiger, einladender und weltoffener Berliner Bezirk.

Unsere Partner*innen sind Bürger*innen, demokratische Vereine, Träger, Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf.

Wir wollen zur Blickerweiterung beitragen, aufklären, Projekte und Bildungsangebote initiieren und durchführen, um ein demokratisches Miteinander ALLER in Marzahn-Hellersdorf zu stärken. Wir wenden uns damit gegen rassistische, menschenverachtende Einstellungen, Propaganda und Gewalt.

Kontakt: Vorsitzende Henny Engels – Tel. 0172 24 88 719

Spendenkonto:

IBAN: DE66 3706 0193 6010 1390 13

BIC: GENODED1PAX

Der Spendenflyer als pdf-Dokument zum Download: Bündnis für Demokratie und Toleranz Vereinsflyer

Mann beschimpft Frau rassistisch

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Eine 40-jährige Frau, die ein Kopftuch trug, fuhr am Mittwochabend mit einer Straßenbahn in Marzahn, als sie von einem Mann beleidigt wurde.

In einer Straßenbahn in Marzahn kam es am Mittwochabend zu einer Beleidigung mit rassistischem Hintergrund. Nach bisherigen Erkenntnissen der Berliner Polizei saß eine 40-Jährige, die ein Kopftuch trug, kurz nach 20 Uhr in der Tram der Linie M8, als sie von einem Mann, der in Richtung Tür ging, fremdenfeindlich beschimpft wurde.

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Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf haben gewählt: Die Linke behauptet sich – Artikelübersicht zu den Europa- und Kommunalwahlen

„LichtenbergMarzahn+“ berichtet über die Ergebnisse der Europawahl in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg:

Lichtenberg/Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Europawahl in beiden Bezirken bestätigen den Trend der vergangenen Jahre: Die Linke, die seit mehr als zwei Jahrzehnten die politische Führung in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf innehat, bleibt an der Spitze. Während sich der Großteil von Berlin für Grün entschied, ist Rot (noch) die dominierende Farbe in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Auch zwei andere Bezirke präferierten andere Farben als Grün: In Spandau und Reinickendorf erhielt die CDU die meisten Stimmen.

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An dieser Stelle dokumentieren wir spannende Berichte und Analysen zur Diskussion über die Wahlergebnisse bei der Europawahl und auch den zeitgleich stattgefundenen Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern:

Übersicht über die Wahlergebnisse:

Europawahl: Die Ergebnisse in Berlin-Marzahn-Hellersdorf (rbb, 26.5.2019)

Europawahl 2019: So hat Berlin gewählt (Interaktive Wahlkarte der „Berliner Morgenpost“, 27.5.2019)

Berichte, Kommentare und Analysen:

Kommunalwahlen 2019: Ergebnisse sind Seismograph von Demokratieverdrossenheit und Verharmlosung von Rechtsextremismus (Amadeu-Antonio-Stiftung, 27.5.2019)

Rechte Parteien bei der Europawahl: Einmarsch mit halber Truppenstärke („taz“, vom 27.5.2019)

Sechs Auffälligkeiten: Was uns die Europawahl in Berlin zeigt („rbb24“, 27.5.2019)

Europawahl 2019 – So haben die Berliner in den Bezirken gewählt („Berliner Zeitung“, 27.5.2019)

Europawahl: AfD etabliert sich im Osten („Endstation Rechts“, 27.5.2019)

Kommunalwahl in Brandenburg: „Wutstil kommt in die Parlamente“ („taz“, 27.5.2019)

Wahlergebnis in Ostdeutschland: Ernstfall Ost („Zeit Online“, 27.5.2019)

Soziologe über AfD-Wahlerfolg im Osten: Demokratische Strukturen müssen gestärkt werden („Deutschlandfunk Kultur“, 27.5.2019)

Rechtsruck bei den Kommunalwahlen: AfD-Erfolge im Osten – die Ergebnisse im Überblick („Beltower News“, 27.5.2019)

Europawahl in Brandenburg: Der AfD-Wahlsieg zeigt den fehlenden Willen zum Dialog („Berliner Zeitung“, 27.5.2019)

Auf dem Weg nach rechts („German foreign policy“, 27.5.2019)

Radikale Enklaven: Wo jeder Dritte rechtsnational wählt („Tagesspiegel“ vom 28.5.2019)

Berlin-Ergebnisse zur Europawahl: Grüne in sechs Bezirken über 30 Prozent („Tagesspiegel“, 28.5.2019)

Feindbild Migration überzeugt nicht mehr („Migazin“, 28.5.2019)

Marzahn-Hellersdorf: Kundgebung am Eastgate gegen Rassismus

Unter dem Motto „Solidarität statt Rassismus“ rufen das Solidaritätsnetzwerk Berlin und der AStA der Alice Salomon Hochschule Berlin zu einer Kundgebung für den 24. Mai 2019 auf.

Die Veranstaltung soll am Freitagnachmittag um 16:00 Uhr vor dem Einkaufzentrum Eastgate am S7-Bahnhof Marzahn beginnen.

Auch das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf schließt sich diesem Aufruf zur Solidarität an. Wir solidarisieren uns mit allen von Rassismus betroffenen Menschen und rufen dazu auf, ein klares Zeichen gegen rassistische Hetze zu setzen!

Zudem verurteilen wir den rassistischen Europawahlkampf der NPD, der Partei III. Weg und auch der AfD ebenso wie die rassistische „Schutzzonen“-Kampagne rund um das Eastgate. Wer auch immer versucht, auf dem Rücken von Menschen mit Flucht- bzw. Migrationserfahrung Wahlkampf zu betreiben, kann sich unseres Protestes sicher sein.

Wir hoffen unabhängig von der Teilnahme an der Kundgebung auf eine hohe Wahlbeteiligung an der Europawahl am Sonntag und ihre Stimme gegen jegliche Form von Rassismus und Nationalismus!

Setzen wir gemeinsam ein klares Zeichen für einen bunten und vielfältigen Bezirk! 

Henny Engels und Beatrice Morgenthaler für das Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf

Quelle

Anschlussfähig – eine antifeministische Kampagne zu Gewalt gegen Frauen von extrem rechts

Via Alice Salomon Hochschule:

Vortrag und Diskussion mit Perspektiven aus der Sozialen Bewegungs- und Protestforschung sowie aus feministischer Theorie.

Der aktuelle Antifeminismus hat viele Gesichter und ist anschlussfähig in verschiedene Richtungen. In ihrem Vortrag stellt die Politik- und Sozialwissenschaftlerin Christiane Leidinger eine extrem rechte Kampagne vor, die feministische Slogans aufgreift und das Thema Gewalt gegen Frauen für rassistische Zwecke instrumentalisiert. Die online und offline agierende Initiative wird von rechtsextremen Aktivistinnen getragen und zielt explizit auf die Mobilisierung von Frauen.

Mit Perspektiven aus der Sozialen Bewegungs- und Protestforschung sowie aus feministischer Theorie werden Elemente der Kampagne herausgearbeitet, deren Ziel und Charakter analysiert und mit Wissensbildungen aus der Frauen- und Lesbenbewegung sowie einem herrschaftskritischen Verständnis von Feminismus kontrastiert. In der gemeinsamen Diskussion wird auf Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten in der Sozialen Arbeit eingegangen.

Dr. Christiane Leidinger hat die Professur für Soziologie mit besonderem Schwerpunkt Geschlechtersoziologie am Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften der Hochschule Düsseldorf inne.

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„Der z/weite Blick – eine Ausstellung über Jugendkulturen und Diskriminierungen“

Via Alice Salomon Hochschule:

Vortrag von Gabriele Rohmann, Leiterin des Archivs der Jugendkulturen, im Rahmen der KULTurVorlesungsreihe anlässlich der Ausstellungseröffnung.

Im Rahmen der KULTurVorlesungsreihe wird Gabriele Rohmann, Leiterin des Archivs der Jugendkulturen, am 2. Mai um 12:00 Uhr im Audimax der ASH einen Einführungsvortrag zur Eröffnung der Wanderaustellung halten. Die Ausstellung wird zwei Wochen lang auf der Galerie vor dem Audimax der ASH gezeigt.

Diese Ausstellung bietet Einblicke in Jugendkulturen, schärft den Blick für Diskriminierungen und deckt oftmals versteckte Benachteiligungen auf. Sie stellt aber auch Menschen und Initiativen vor, die sich damit nicht einfach zufrieden geben und sich für Gleichwertigkeit und Gerechtigkeit einsetzen. Mit ihren Aktionen führen sie uns vor Augen, dass es oft einfacher ist als wir denken, gesellschaftliche Veränderungen in Gang zu bringen.

Die Ausstellung wurde gefördert durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des BMFSJ, die Bundeszentrale für Politische Bildung und das Archiv der Jugendkulturen. Die KULTurVorlesung ist öffentlich, ein Besuch der Ausstellung ist (ohne Voranmeldung) möglich vom 6. bis zum 16. Mai. Die Ausstellung eignet sich sehr gut für Seminararbeiten!