Zivilgesellschaft Kategorie

AfD hat bei Kommunalwahlen NPD beerbt

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Das „Migazin“ schreibt:

Wo früher die NPD stark war, erzielte die AfD 2019 besonders hohe Stimmenanteile. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung hervor. Experten sprechen von Erbschaft, die sog. „Flüchtlingskrise“ habe keinen nennenswerten Einfluss gehabt.

Die Thüringer AfD hat bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 überall dort gut abgeschnitten, wo sich Rechtsextremismus über eine lange Zeit normalisieren konnte und sich Teile der Bevölkerung vom demokratischen System abgekoppelt haben. Zu diesem Schluss kommt eine empirische Analyse des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena.

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Anschlag in Halle: Der Sturm, vor dem wir euch gewarnt haben

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Via „Migrationsrat Berlin“:

Was wir jetzt brauchen, sind Maßnahmen, die uns schützen – aber nicht durch Kameras und Mauern, sondern durch den Erhalt und die Sicherung unserer selbstorganisierten Strukturen: Strukturen von Menschen of Color, Jüdischen Menschen, Schwarzen Menschen, Rrom*nja und Sint*ezza, LSBTIQ, Menschen mit Behinderungen – alle gleichzeitig. Oder in kurz: Opfergruppen des Nationalsozialismus.

„[… D]as ist kein Alarm, das ist die Katastrophe. Alarmzeichen waren es, als halbe Schweinehälften vor die Synagogen geschmissen wurden, Menschen auf der Straße angepöbelt oder ein Politiker von einem Vogelschiss sprach. Das hier ist der Sturm, vor dem wir euch gewarnt haben. Und wir, das sind die, die seit Jahren die Gefahr rechter Angriffe unterstreichen, die den NSU, die Ermordung von Walter Lübcke, den Aufstieg der AfD, die Hetzjagd von Chemnitz und die brennenden Asylunterkünfte als Zeichen deuteten.“ Weiterlesen hier.

#Demokratiefördergesetz #Halle #Rassismus #Antisemitismus

An dieser Stelle findet Ihr eine von der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf erstellten Sammlung von interessanten und lesenswerten Presseberichten, Meinungen und Kommentaren rund um den rechtsterroristischen Anschlag von Halle:

Terrorziel Synagoge – der tödliche Geist des Antisemitismus (Tagesspiegel, 9.10.2019)

Antisemitische Angriffe in Deutschland: Die lange Spur des Judenhasses (taz, 10.10.1019)

Terror und die Mitte der Gesellschaft: Kollektiver Einzeltäter (taz, 10.10.2019)

AntisemitismusDie Rückkehr des Hasses (Süddeutsche Zeitung, 10.10.2019)

Rechtsextremer Täter in Halle: Der virtuelle Terrorist (taz, 10.10.2019)

„Deutschland trägt Davidstern“ Berliner Juden fordern ein Zeichen der Solidarität (rbb, 10.10.2019)

Wie lange will man das dulden? (Freitag, 10.10.2019)

Diese Dinge sprechen eine Sprache (Zeit, 10.10.2019)

Rechtsextremismus in Halle: Wo Hass gesät und Gewalt geerntet wird (mdr, 10.10.2019)

Anschlag in HalleEr ist nicht allein (Zeit, 10.10.2019)

»Der Terror ist Teil des Rechtsrucks« (Neues Deutschland, 10.10.2019)

»Wie durch ein Wunder ist nicht noch mehr Unheil geschehen« (Neues Deutschland, 10.10.2019)

Konsequenzen aus Halle – „So wie bisher kommen wir nicht weiter“ (ZDF, 10.10.2019)

Anti-Rassismus-Organisation fordert Taten statt Worte (Deutschlandfunk, 10.10.2019)

Rechtsextremismus „Eine ungeheure Bedrohung wächst heran“ (Tagesschau, 10.10.2019)

Jüdische Gemeinde Berlin nach Halle: „Synagogen brauchen einen Terror-Alarm-Knopf“ (Tagesspiegel, 10.10.2019)

Martina Renner (Linke): „Rechte Szene ist bewaffnet wie nie“ (Deutschlandfunk, 11.10.2019)

Ich bin Jüdin (Freitag, 11.10.2019)

Stadt der Wölfe (Freitag, 11.10.2019)

Nach dem Anschlag in Halle: Unbekannter zahlte Geld an Attentäter (Tagesspiegel, 11.10.2019)

Mörderischer Terror von rechts (Blick nach Rechts, 11.10.2019)

Immer wieder rechte Gewalt in Deutschland (Süddeutsche Zeitung, 11.10.2019)

Jom-Kippur-Anschlag von Halle: Was wäre, wenn wir zurückschlagen? (Deutschlandfunk Kultur, 11.10.2019)

Antisemitismus-Forscher von Anschlag in Halle nicht überrascht (PNN, 11.10.2019)

Gamification und der Anschlag von Halle: Rechter Terror als Event (taz, 11.10.2019)

RechtsterrorismusAlarmzeichen verdrängen seit 1945 (Zeit, 11.10.2019)

Die Ursachen der Wahnsinnstat: Wir züchten uns Täter wie Stephan B. selbst heran (Tagesspiegel, 12.10.2019)

»Antisemitismus muss in jeder Form benannt werden« (Neues Deutschland, 12.10.2019)

Gegen Antisemitismus und Rassismus: Mehrere Tausend Teilnehmer bei #Unteilbar-Demo in Berlin (rbb, 13.10.2019)

„Unteilbar“ gegen Antisemitismus: Tausende setzen in Berlin ein Zeichen für die offene Gesellschaft (Tagesspiegel, 13.10.2019)

Nach Anschlag in Halle: Proteste gegen Antisemitismus (taz, 13.10.2019)

Die Terror-Influencer – und wo sie gedeihen (Spiegel, 13.10.2019)

Der Anschlag von Halle: Die Rückkehr der alten Dämonen (Tagesspiegel, 13.10.2019)

Antisemitismusforscher Benz„Wir haben eine neue Hemmungslosigkeit in der Gesellschaft“ (Deutschlandfunk, 13.10.2019)

Philosoph Julian Nida-Rümelin: Der antisemitische Bodensatz ist „wieder sehr massiv“ (Deutschlandfunk, 13.10.2019)

Töten als Spiel: Das rechtsextreme Umfeld des Attentäters von Halle (mdr, 14.10.2019)

Nach Terror von Halle: Mehr Geld für Demokratieförderung gefordert (Migazin, 14.10.2019)

Nach dem Anschlag (Freitag/Transit Magazin, 14.10.2019)

Anschlag in HalleImmer neue Sicherheitsgesetze helfen nicht (Zeit, 14.10.2019)

Forderungen nach dem Anschlag von Halle: Politik reagiert auf Terrortat (taz, 14.10.2019)

Thüringens Verfassungsschutz-Chef „Wir haben davor gewarnt, dass es jederzeit passieren kann“ (Zeit, 14.10.2019)

Anschlag von Halle: Die wirre Welt des Attentäters (Spiegel, 14.10.2019)

CDU legt Papier gegen Rechtsextremismus vor (Migazin, 15.10.2019)

Debatte über Gamer-SzeneHighscore fürs Morden (Süddeutsche Zeitung, 15.10.2019)

Psychogramm des Halle-Attentäters Stephan B. hat sich im Internet radikalisiert (mdr, 15.10.2019)

Forderungen für Kampf gegen Rechtsextremismus: Mehr Personal, strengere Gesetze, schnellerer Zugriff (Spiegel, 15.10.2019)

AntisemitismusDieser brüllende Schmerz (Zeit, 15.10.2019)

Rechter Terror in Halle: Der Täter aus dem Nichts (Frontal 21, 15.10.2019)

Nach rechtsextremem Terror in Halle: AfD-Politiker nennt Angriff auf Synagoge „Sachbeschädigung“ (Tagesspiegel, 15.10.2019)

Nach Anschlag in Halle: Worte mit vielen Anschlägen (Tagesspiegel, 15.10.2019)

Anschlag in Halle – Wohnung in Mönchengladbach durchsucht (Süddeutsche Zeitung, 16.10.2019)

Neue Hinweise zum Tatverdächtigen von Halle (Frontal 21, 16.10.2019)

Für »Nie wieder« ist es längst zu spät (Süddeutsche Zeitung, 16.10.2019)

Reaktionen auf Anschlag in Halle: Aktionismus? Ja, aber richtig (taz, 16.10.2019)

 

Kürzung von Bundesmitteln: Zivilgesellschaftliche Initiativen vor dem Aus

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Der „Deutschlandfunk“ berichtet:

„Demokratie leben“ – mit diesem Programm unterstützt die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Initiativen. Vielen von ihnen sind jetzt allerdings Absagen ins Haus geflattert, weil das Bundesprogramm um acht Millionen Euro gekürzt und umstrukturiert wurde. Für einige könnte dies das Aus bedeuten.

Chemnitz Ende August 2018. Nach einer tödlichen Messerattacke am Rande des Stadtfestes ist die sächsische Stadt in Aufruhr. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey reist nach Chemnitz und verspricht:

„Wenn alle Kameras weg sind und die Situation wieder etwas ruhiger wird, dann ist die Frage, was kommt dann. Und es geht um die nachhaltige Arbeit. Und wir werden hier vom Bund noch einmalig stärker unterstützen.“

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Siehe auch:

Demokratie wirklich leben: Georg Sturm über die Schwächung der Zivilgesellschaft

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Das „Neue Deutschland“ berichtet:

Terrornetzwerke, eine Verrohung der Sprache und fremdenfeindliche Attacken – der Rechtsextremismus in Deutschland ist nicht zu übersehen. Vor diesem Hintergrund kürzt nun das Familienministerium die Mittel für das Programm »Demokratie leben!«, das umfangreichste Programm zur Demokratieförderung und Extremismusprävention, um fast ein Zehntel. Damit sendet sie ein fatales Signal an diejenigen, die sich gegen Ausgrenzung und für Zusammenhalt starkmachen.

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Siehe auch: Fatales Signal an Zivilgesellschaft

Tod im Gewahrsam: Tatort Polizeistation

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Die „taz“ berichtet:

Immer wieder sterben nicht weiße Menschen in Gewahrsam. Dem will die antirassistische Kampagne „Death in Custody“ etwas entgegensetzen.

Eine Nacht im Februar 2019: Die Polizei nimmt den 22-jährigen Rooble Wasame, der im Ankerzentrum in Schweinfurt lebt, nach einem Streit mit einem anderen Bewohner in Gewahrsam. Das ist um 4.45 Uhr. Um 7.30 ist der Somalier tot. Laut Polizei handelt es sich um einen Suizid. Bekannte und Angehörige bestreiten das.

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„Darauf kommt es an! Jugendarbeit für Menschenrechte und Demokratie“ – Rechtsextremismusprävention durch jugendkulturelle Zugänge

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Aktuelle Broschüre zur Arbeit von cultures interactive veröffentlicht

Jugend- und Jugendsozialarbeit mit all seinen Facetten im Gemeinwesen, in Jugendklubs, in Streetwork, an Schulen und in der Berufsorientierung stehen vor Herausforderungen. Heute mehr denn je ist Jugendarbeit aufgerufen, Äußerungen von gruppenbezogenem Hass sowie offen Demokratie ablehnenden Äußerungen pädagogisch und präventiv zu begegnen. Dabei gilt es, Menschenrechte und demokratische Haltungen zu stärken.

cultures interactive e. V. arbeitet seit nahezu 20 Jahren an der Frage, wie man über jugendkulturelle Zugänge – bzw. durch kreativ praktizierte Jugend(kultur)arbeit – demokratisches und menschenrechtliches Handeln von Jugendlichen fördern kann. Dies umfasst auch Prävention von Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Die Broschüre möchte die Potentiale von Jugend(kultur)arbeit im Kontext von politischer Bildung, Empowerment und Extremismusprävention aufzeigen und dazu ermutigen, die Ansätze als Mittel der Demokratieförderung und Menschenrechtsbildung in der eigenen Praxis einzusetzen.

Die Broschüre kann auf der Homepage von cultures interactive e. V. runtergeladen werden (http://www.cultures-interactive.de/…/2019_CI_Darauf%20kommt…) und ist ebenfalls als gedrucktes Exemplar verfügbar.

Thüringens Erfolgsrezept gegen Neonazis

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Der „Störungsmelder“ berichtet:

Immer wieder fallen Rechtsrockfestivals kleiner aus als geplant – wie an diesem Wochenende in Kloster Veßra. Am Ende kamen mehr Gegendemonstranten als Festivalbesucher.

Es dämmert bereits im thüringischen Örtchen Kloster Veßra. Eine Kundgebung von Neonazigegnern steht an einer kleinen Nebenstraße vor dem Gasthof Goldener Löwe, betrieben von dem Rechtsextremisten Tommy Frenck. Flutlicht der Polizei erhellt einen Pavillon, in dem Männer in Rechtsrockshirts kontrolliert werden. Sie wollen zu einer Versammlung, Motto: „Gegen staatliche Repressionen“. Mit 300 Gästen hatte Veranstalter Frenck gerechnet, es wurde bestenfalls die Hälfte.

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Gesellschaft im Wandel: Vom Verstehen und Überwinden des Rassismus

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„Deutschlandfunk Kultur“ berichtet:

Wo fängt Rassismus an und wo hört er noch lange nicht auf? Die Autorinnen Alice Hasters und Charlotte Wiedemann sprechen mit dem Journalisten Jens Dirksen über Rassismus, deutsche Kolonialgeschichte und eine gleichberechtigte Zukunft.

Sich selbst bei rassistischen Äußerungen zu erwischen, ist kein schönes Gefühl. Festzustellen, dass man voller rassistischer Vorurteile steckt, ohne es zu bemerken, kann verstörend sein. Eine flapsige Bemerkung hier, ein Scherz da – immer auf Kosten einer Gruppe von Menschen, die man beurteilt, verurteilt oder ausgrenzt. Von Neonazis erwartet man solch ein Verhalten und ist nicht überrascht. Aber so einfach ist das nicht. Jeder von uns hat – mehr oder weniger – rassistische Vorurteile. Und es ist nicht immer einfach, die Strukturen des Rassismus in unseren Vorstellungen zu erkennen.

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Vier von zehn Deutschen sind mit demokratischem Alltag unzufrieden

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Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Funktioniert die Demokratie in Deutschland? Viele Menschen haben da Zweifel. Zudem sieht mehr als die Hälfte der Menschen die Demokratie in Gefahr.

40 Prozent der Deutschen sind unzufrieden damit, wie die Demokratie in der Bundesrepublik tatsächlich funktioniert. Das ist das Ergebnis einer Studie des Sinus-Instituts in Kooperation mit YouGov. Demnach sind 54 Prozent der Menschen in Deutschland „sehr zufrieden“ oder „eher zufrieden“.

Die Befragten bemängelten etwa die Partizipationsmöglichkeiten der Bürger: So sind knapp zwei Drittel (65%) der Meinung, dass das Volk zu wenig Mitbestimmungsmöglichkeiten hat; 34 Prozent finden, dass ihre Wahlstimme kaum Auswirkung hat.

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Üben für den Umgang mit rechten Stammtischparolen

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Der „Deutschlandfunk“ berichtet:

Was tun bei rassistischen Wortmeldungen bei einem Familienfest? Macht es Sinn, mit einer Gruppe Neonazis zu diskutieren? Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ bietet seit einiger Zeit Workshops an, um Menschen für solche Situationen zu trainieren.

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ organisiert seit einiger Zeit „Stammtischkämpfer*innen-Workshops“. 700 dieser Seminare haben schon stattgefunden. 12.000 Menschen haben daran teilgenommen, um sich zu wappnen gegen rechte Parolen, falsche Statistiken und aggressive Sprüche.

Unser Reporter Martin Reischke hat einen solchen Workshop in Berlin besucht. Dabei hat er die Erfahrung gemacht, dass es häufig auch darum geht, rassistischen Sprüchen beim Arzt oder in der Familie etwas entgegensetzen zu können.

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