„Ein Europa für alle“: Zehntausende demonstrieren gegen Nationalismus in Europa

„rbb“ berichtet:

Zwischen Alexanderplatz und Siegessäule haben am Sonntag Tausende Menschen friedlich gegen Nationalismus und für ein solidarisches Europa demonstriert. Ihr Motto: „Ein Europa für alle“. Auch in anderen deutschen und europäischen Städten fanden Kundgebungen statt.

Eine Woche vor der Europawahl haben Tausende Menschen in Berlin-Mitte friedlich gegen Nationalismus und Ausgrenzung protestiert. Nach Schätzungen des Veranstalters beteiligten sich rund 20.000 Menschen an der Kundgebung; angemeldet waren insgesamt 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Gemeinsam zogen sie vom Alexanderplatz bis zur Siegessäule im Tiergarten. Das Motto der Kundgebung lautete „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“. Anlass ist die Europawahl in der nächsten Woche.

Weiterlesen

So profitieren Berlins Bezirke von der EU

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Alle Bezirke erhalten Mitteln von der Europäischen Union und nutzen sie für soziale Projekte, attraktivere Kieze oder die Tourismusförderung. Ein Überblick.

In welchem Kiezprojekt und welchem Radweg steckt Geld aus Brüssel? Das lässt sich nicht so einfach beantworten. Selten existiert eine Übersicht beim Bezirksamt, da sich etwa Vereine auch eigenständig auf EU-Mittel bewerben können. Der oder die Europabeauftragte gibt über die Fördermöglichkeiten Auskunft.

Aber es gebe keine „Meldepflicht“ bei den Europabeauftragten, welche Projekte nun gefördert wurden, heißt es zum Beispiel aus Marzahn-Hellersdorf. Dennoch konnten uns die Bezirksämter Projekte nennen, die in den jeweiligen Bezirken ohne die EU-Gelder nicht hätten realisiert werden können.

Weiterlesen

Mietenwahnsinn: Der Senat muss radikaler werden

Das „Neue Deutschland“ schreibt:

Die eskalierende Wohnungsnot könnte Wasser auf die Mühlen rechter Parteien sein

Sie drei waren vor einem Jahr auf der ersten großen Mietenwahnsinn-Demo. War das ein Schub für die Mieterbewegung?

Goldberg: Ja, weil die Demo sehr groß war. Ich bin mit der Erwartung hingegangen, dass ein paar Tausend Menschen dort sein würden. Dann waren es mehr als 20 000. Man hat gespürt, dass das Thema viele bewegt. Auch die Erfahrung, wie lokale Initiativen, zum Beispiel Bizim Kiez aus Kreuzberg, als Riesenmultiplikator gewirkt haben.

Weiterlesen

Kampagne: Frauen für Europa – Frauenrechte gegen Rechts!

Via „Landesfrauenrat“:

Anlässlich des Internationalen Frauentages und in Vorbereitung auf die
Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 rufen wir Sie gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin – Stadt der Frauen e.V., dem Berliner Frauennetzwerk, den Berliner Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten und EU WOMEN auf, der Gleichstellungs- und Frauenpolitik Europas Ihre Aufmerksamkeit zu widmen.

Unsere Sorge, dass die Fortschritte einer modernen Politik der Gleichstellung der Geschlechter durch ein Erstarken rechter Kräfte im Europaparlament gefährdet sind, ist berechtigt. Zunehmend werden in zahlreichen Ländern, darunter auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Frauenrechte abgeschafft, alte Rollenzuschreibungen idealisiert, feministische Forschungen verboten, der Klimawandel geleugnet und nationale Egoismen verherrlicht.

Weiterlesen

Einschulungsuntersuchungen: Schwere Defizite bei Berlins künftigen Erstklässlern

Via „Tagesspiegel“:

Rund ein Drittel der Fünfjährigen hat vielfältige Störungen – auch dann, wenn sie eine Kita besucht haben. Senatorin Kolat verweist auf soziale Lage.

Berlins Erstklässler kommen mit schwerwiegenden Defiziten in die Schule – und zwar sogar dann, wenn sie über zwei Jahre lang eine Kita besucht haben. Dies belegen die Einschulungsuntersuchungen für 31.000 Erstklässler zum Schuljahr 2017, deren Ergebnisse jetzt von der Senatsverwaltung für Gesundheit veröffentlicht wurden. Insgesamt werden bei fast 30 Prozent aller Erstklässler motorische und feinmotorische Störungen festgestellt, ein Viertel hat kaum eine Mengenvorstellung. Der Schulstart ist somit massiv erschwert. Am stärksten von den Defiziten betroffen sind arabischstämmige Kinder.

Weiterlesen

Deutschlands allererste Platte: Die Splanemann-Siedlung war der Versuch industriellen Wohnungsbaus

Die „Berliner Woche“ schreibt:

Zwischen Plattenbauten, Bahntrasse, Kleingärten und Gewerbehöfen wirken die hübschen roten Häuser fast ein wenig fehl am Platz. Dabei verdient die Splanemann-Siedlung in Friedrichsfelde-Süd eigentlich besondere Aufmerksamkeit. Das Ensemble aus den späten 1920er-Jahren gilt als erster Versuch industriellen Wohnungsbaus in Deutschland – im Prinzip war‘s ein Testlauf für die Platte.

In vielen Produktionszweigen hatte sich die Industrialisierung schon Anfang des 19. Jahrhunderts vollzogen, die Wohnungsnot nach dem ersten Weltkrieg erforderte nun auch für den Wohnungsbau ein effektiveres Arbeiten.

Weiterlesen

Graswurzeln im Beton

Der „Freitag“ berichtet:

Rekommunalisierung: In der Karl-Marx-Allee in Berlin setzen Mieterinnen und Politik ein Zeichen gegen die Wohnungskrise

„Was würde Karl Marx dazu sagen?“ Die großen Fragen kommen manchmal klein daher, hier etwa auf einem weißen Laken, das jemand am Terrassengeländer eines Gebäudes mit Zuckerbäckerfassade befestigt hat. Die Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain an einem grauen Samstagmittag, der erste des Jahres. Der Wind weht kalt durch die Straßenschlucht, an deren Rändern sich die vor sechs Jahrzehnten in Sozialistischem Klassizismus und preußischer Schinkelschule errichteten Gebäude erheben. Der Verkehr rauscht vorbei, an den Bäumen ist kein Blatt, der Himmel hängt tief, das Grau dominiert.

Weiterlesen

Berliner Mietspiegel: Verfassungsgericht weist Beschwerde von Deutsche Wohnen zurück

Die „Berliner Zeitung“ berichtet:

Immer wieder versucht die Deutsche Wohnen, bei Mieterhöhungen den Mietspiegel zu umgehen – um mit anderen Begründungen, etwa durch Gutachten oder der Benennung von Vergleichswohnungen, eine höhere Miete durchzusetzen. Doch dabei hat der größte private Vermieter in der Stadt jetzt eine Niederlage eingesteckt.
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin wies mit Urteil vom 19. Dezember 2018 eine Beschwerde der Deutsche Wohnen gegen eine Entscheidung des Landgerichts zum Mietspiegel 2013 als „unbegründet“ zurück, wie der Berliner Mieterverein (BMV) am Montag mitteilte. Die Richter erklärten, die Entscheidung des Landgerichts, das den Mietspiegel als geeignete Schätzgrundlage bezeichnet hatte, sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden – ebenso wie die Nichtzulassung der Revision.

Weiterlesen

Soziale Lage in Berlin: Armes Mitte, reiches Pankow

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die soziale Ungleichheit in Berlin verschärft sich weiter. Fast die Hälfte der Kinder in Mitte ist von Kinderarmut betroffen.

Von Chancengleichheit in Berlin kann keine Rede sein. So lässt sich der Bericht des Bezirks Mitte zur sozialen Lage, auch im Vergleich zu den anderen Bezirken, zusammenfassen. „Wird ein Kind in Wedding geboren, ist die Chance auf eine gute Schulbildung, Zugang zum Arbeitsmarkt und somit Selbstverwirklichung wesentlich geringer als zum Beispiel in Pankow“, stellte Stadtrat Ephraim Gothe (SPD), neben Stadtentwicklung auch für Soziales und Gesundheit zuständig, am Freitag bei einem Pressegespräch fest.

Weiterlesen

Neuer Koordinator für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf

Das Projekt Ponte – Interkulturelle Orientierungs- und Nachbarschaftsvermittlung – war vom 1.8.2016 bis zum 31.12.2018 in den beiden Stadtteilen Hellersdorf-Nord und Marzahn-Nord (gefördert durch das Programm „Soziale Stadt“) aktiv. Ponte ist beendet. Die Erfahrungen und personellen Ressourcen werden zu der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung überführt.

Seit 1.1.2019 nutzt die Koordinierungstelle für Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf die bisherigen Strukturen von Ponte zur Aufklärung über rechtsextreme und demokratiegefährdende Erscheinungsformen im Bezirk und der Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements. Die Stelle wurde vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf eingerichtet.

Von Anfang des Jahres 2006 bis Ende 2018 wurde die Fach- und Netzwerkstelle unter dem Namen Polis* in der Trägerschaft der Stiftung SPI Berlin umgesetzt. Aktueller Träger ist nun die pad gGmbH mit Sitz in Hellersdorf.

Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung ist aktuell wie folgt zu erreichen:

Web: http://ponte.pad-berlin.de (vorläufige Website)

Facebook: www.facebook.com/ProjektPonte/

Twitter: https://twitter.com/PonteMaHe

E-Mail: ponte@pad-berlin.de

Tel.: 0152/31 77 13 83

An dieser Stelle möchten wir auch auf unsere befreundeten Kolleg*innen von den anderen Fach- und Netzwerkstellen in Ostberlin hinweisen:

Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick: www.facebook.com/zentrum.treptowkopenick

LichtBlicke – Fach- & Netzwerkstelle Lichtenberg: https://www.facebook.com/LichtBlicke-Fach-Netzwerkstelle-B…/

Moskito – Fach- & Netzwerkstelle Pankow: www.facebook.com/VisionenPankow/

Für Marzahn-Hellersdorf empfehlen wir folgende Internet- bzw. Facebookseiten:

Bündnis für Demokratie & Toleranz Marzahn-Hellersdorf: http://buendnis.demokratie-mh.de/

Partnerschaften für Demokratie Marzahn & Hellersdorf: http://www.demokratie-mh.de/home/

Schöner Leben ohne Nazis: www.facebook.com/slon.mh/

Willkommen in Marzahn: www.facebook.com/willkommen.in.marzahn/

Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Berlin: https://www.berliner-register.de/marzahn-hellersdorf

Zum 40.Geburtstag von Marzahn empfehlen wir Euchzudem folgende Links (Hashtag #40JahreMaHe):

Webseite http://www.mahe40.berlin zum Jubiläumsjahr des Bezirks Marzahn-Hellersdorf ist online: Mit Bildern, Terminen, Quiz und weiteren Informationen und Grußworten. #40JahreMaHe

Twitteraccount: twitter.com/@40JahreMaHe