Rassismus, Sexismus, Antisemitismus Diskriminierung ist in Berliner Schulen Alltag

Via „Bereliner Zeitung“:

An Berliner Schulen werden Schüler immer wieder wegen ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer Behinderungen diskriminiert. Das geht aus der Antwort der Bildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sebastian Walter hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Demnach zählte die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bildungsverwaltung im Schuljahr 2016/2017 – aktuellere Angaben liegen nicht vor – 183 Beschwerden. In 147 Fällen bestätigte sich der Vorwurf einer Diskriminierung, 23 Fälle wurden bislang trotz des schon etwas länger zurückliegenden Zeitraums noch nicht geprüft.

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Berliner AfD will Abgeordneten Wild aus der Partei schmeißen

Der „rbb“ schreibt:

Weil er sich mit türkischen Rechtsextremisten getroffen hatte, flog Andreas Wild im vergangenen Jahr aus der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Nun droht ihm auch der Rauswurf aus der Partei – wegen „parteischädigenden Verhaltens“.

Die Berliner AfD will den Abgeordneten Andreas Wild nach seinem Rauswurf aus der Fraktion im vergangenen Jahr nun auch aus der Partei ausschließen. AfD-Sprecher Ronald Gläser bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen der dpa.

Demnach hat der Landesvorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Wild einzuleiten. Als Grund nannte Gläser dessen Kontakte in die rechtsextreme Szene. „Das ist parteischädigendes Verhalten, das mit den Prinzipien der AfD nicht zu vereinbaren ist“, so Gläser.

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Berliner AfD schließt Jessica Bießmann aus

Laut „Tagesspiegel“-Bericht hat die Berliner AfD-Fraktion die für den Stadtteil Hellersdorf-Nord in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählte familienpolitische Sprecherin Jessica Bießmann ausgeschlossen:

Die Abgeordnete hatte vor Weinflaschen mit dem Konterfei von Adolf Hitler posiert. Nun ist sie nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion.

Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus hat die bislang als familienpolitische Sprecherin eingesetzte Abgeordnete Jessica Bießmann am Dienstagabend aus ihrer Fraktion ausgeschlossen. „Die AfD-Fraktion hat am Abend die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen“, sagte Sprecher Thorsten Elsholtz. Über die Details und das Abstimmungsergebnis in der Fraktionssitzung wurde Stillschweigen vereinbart.

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Siehe auch:

Berliner AfD-Fraktion schließt Jessica Bießmann aus (RBB-Online)

Jessica Bießmann aus AfD-Fraktion ausgeschlossen (Berliner Morgenpost)

#unteilbar – Zusammenhalt ist wichtig

Die „Zitty“ schreibt:

Die Großdemo „#unteilbar – Solidarität statt Ausgrenzung“ am 13. Oktober hat gezeigt, dass vielen gesellschaftlicher Zusammenhalt wichtiger ist, als nach rechts schielende Politiker glauben.  Ein Gespräch mit der Mit-Organisatorin Anna Spangenberg.

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Rechte Gewalt in Berlin, mitten am Tag – und niemand hilft

Via „Huffingtonpost“:

Rechte Gewalt, rassistische und antisemitische Beschimpfungen, angezündete Asylbewerberunterkünfte und auch Morde an Migranten sind inzwischen Meldungen, die wir in einer gewissen Routine lesen.

Man sollte meinen, dass gerade die Deutschen aus ihrer Geschichte gelernt haben. Aber natürlich wissen wir, dass es anders ist.

Gestern Abend erreichte mich eine Meldung, die anders war. Es betraf eine Freundin von mir. “Sie ist von Neonazis aus dem Auto gezogen und zusammengeschlagen worden. Wir sind in der Notaufnahme”. Zwanzig Minuten später war ich auch da und ließ mir den Vorfall schildern.

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Antiziganismus in den Medien: „Ungehemmter Rassismus“

Die „taz“ berichtet:

Obdachlosigkeit, Betteln, Kriminalität – immer wieder werden Roma in Berliner Medien damit in Verbindung gebracht. Sagt Andrea Wierich von Amaro Foro.

taz: Frau Wierich, Sie beschäftigen sich seit Jahren mit Antiziganismus in den Berliner Medien. Haben Sie Beispiele?

Andrea Wierich: Da kann ich gleich etwas aus der taz nehmen: Es gab vor nicht langer Zeit einen guten Artikel über Fälle der Diskriminierung von Roma. Und was zeigte das Bild dazu? Frauen mit Kopftüchern und ganz vielen Kindern. Ein anderes Bild zu einem Artikel über die Räumung eines Zeltlagers zeigte eine Frau, die auf dem Boden kniet und bettelt. In der Bildunterschrift stand dann: „Das Betteln ist nur ein antiziganistisches Klischee, sagen Romaverbände“. Was bleibt aber hängen: das Klischee oder die Aussage in der kleinen Bildunterschrift?

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„Unteilbar“: »Natürlich wird da was folgen«

Das „Neue Deutschland“ schreibt:

»Wir sind jetzt erst mal am Durchatmen«, sagt Anna Spangenberg, die Sprecherin des Unteilbar-Bündnisses. Das Bedürfnis nach Reflexionszeit kann man der Aktivistin nicht verübeln. Eine Viertelmillion Menschen sind vergangenes Wochenende in Berlin für eine offene und solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen. Es war einer der größten Proteste der vergangenen Jahre in Deutschland. Und auch der Kulminationspunkt einer ganzen Reihe von unterschiedlichen Bewegungen, die seit dem Frühsommer in verschiedenen Städten für ihre Anliegen gekämpft haben. Am 13. Oktober kamen diese Menschen und noch viele weitere auf einer Strecke von fünf Kilometern zusammen. Mit Hilfe von 50 Lautsprecherwagen sendeten sie ein deutliches »Stopp«-Signal: für ein Ende der sozialen Kälte, für ein Ende von Rassismus und Rechtsruck. Das Hintergrundrauschen des Hasses, das sich längst eingenistet hat, konnte an diesem Samstag übertönt werden. Die Abwärtsspirale des öffentlichen Diskurses stoppte kurzzeitig, die unermüdlichen, aber stillen Engagierten wurden sichtbar. Doch was folgt?

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Rede von Pankows Bürgermeister Benn: „Die AfD ist eine Bedrohung“

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Pankows linker Bezirksbürgermeister wirft der AfD ein rassistisches Weltbild vor. Der Umgang mit der Partei sei eine Prüfung für die Demokratie.

Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) hat am Mittwoch in der Bezirksverordnetenversammlung eine vehemente Rede gegen die „perfide Spaltungspolitik“ der AfD gehalten. Sie war eine Antwort auf eine BVV-Anfrage der AfD-Fraktion zu „linksextremistischen Strukturen“ im Bezirk Pankow. In insgesamt 55 Fragen wollte sie diese vom Bezirksamt aufgeschlüsselt bekommen haben. Benn erklärte daraufhin, das Bezirksamt betreibe keine „Gesinnungsschnüffelei“ in jedwede Richtung. Er warf der AfD vor, ihre Sorge gelte nicht „den vermeintlichen Gefahren des Linksextremismus. Ihre Sorge gilt dem Zerfall einer Welt, in der Rasse, Nation, Geschlecht und Sexualität Kategorien mit Platzverweis waren, einer Welt, in der weiße, vorzugsweise deutsche Männer über jede andere menschliche Existenz Macht ausüben konnten und sei es nur als Deutungsmacht“.

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„Unteilbar“-Demo 240.000 Menschen protestieren gegen Rechtsruck

Das „Migazin“ schreibt:

Rund 240.000 Menschen sind nach Veranstalterangaben in Berlin gegen Rassismus auf die Straße gegangen. Das waren viel mehr Teilnehmer als erwartet. Die „Unteilbar“-Demonstration war eine der größten in diesem Jahr.

Vom Clubmusiker bis zum Kirchenvertreter: Rund 240.000 Menschen aus ganz Deutschland haben nach Veranstalterangaben in Berlin gegen einen Rechtsruck und für die Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland demonstriert. Zahlreiche Parteien, Organisationen, Gewerkschaften, Initiativen, kirchliche Gruppen, Sozial- und Flüchtlingsverbände sowie Kulturschaffende unterstützten die Aktion am Samstag. Das Motto lautete „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung“.

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#unteilbar-Großdemo in Berlin: Unteilbar bunt

Die „taz“ berichtet:

Gegen die Spaltung der Gesellschaft wollen am Samstag Zehntausende demonstrieren. Das Bündnis ist so breit wie selten zuvor. Acht Protokolle.

Am Samstag, 12 Uhr am Alexanderplatz, folgt die nächste große Manifestation gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Das Motto der Demo: „Unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ Das Bündnis ist so groß und bunt wie selten. Die taz hat sich bei VertreterInnen der großen Demoblöcke umgehört.

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