Demokratieverständnis: Die neue Rechte und die Erinnerung an die DDR

Der ehemalige Polis*-Leiter Raiko Hannemann im Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“ – u.a. geht es um die aktuelle Studie von Hannemann u.a. zum Thema Demokratiedistanz in Marzahn-Hellersdorf:
Wieso ist der Zuspruch für rechtspopulistische Strömungen im Osten Deutschlands derzeit besonders groß, das Vertrauen in die Volksparteien dafür umso kleiner? Eine aktuelle Studie scheint den zunehmenden Wunsch nach einer autoritären Führung zu belegen. Historiker suchen nach geschichtlichen Ursachen für die Konjunktur demokratiefeindlicher Positionen.
Die aktuellen Zahlen der Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig lassen aufhorchen. Demnach befürworten immerhin sieben Prozent der Ostdeutschen die Schaffung einer rechtsautoritären Diktatur, im Westen sind es 2,7 Prozent. Rund ein Drittel der Ostdeutschen vertreten der Studie zufolge eine „manifest ausländerfeindliche Einstellung“, gegen ein knappes Viertel im Westen. Durchlebt der Osten Deutschlands eine Krise von Demokratie und Rechtsstaat? Die methodisch umstrittene Untersuchung der Uni Leipzig scheint dies nahezulegen. Aber wie erklärt sich der Erfolg rechtspolitischer Bewegungen im Osten? Das Phänomen allein auf das Fehlen einer demokratisch gesinnten Zivilgesellschaft zurückzuführen, lehnt der Berliner Historiker Raiko Hannemann entschieden ab.

Studie: Einheimische und Migranten haben ähnlichen Bürgersinn

Das „Migazin“ berichtet:

Ist die deutsche Gesellschaft gespalten? Eine neue Studie zeigt: Die in Deutschland lebenden Menschen haben sehr ähnliche Vorstellungen davon, was einen guten Bürger ausmacht. Unterschiedliche Einstellungen hängen vom Alter und Wohnort ab – nicht vom Migrationshintergrund.

Bei der Vorstellung, was ein guter Bürger ist, gibt es einer Studie zufolge kaum Unterschiede zwischen Einheimischen und Migranten. Unterschiedliche Einstellungen würden besonders von Alter und Wohnort abhängen, erklärte die Bertelsmann Stiftung am Dienstag in Gütersloh. Für die große Mehrheit aller in Deutschland lebenden Menschen könne jeder ein guter Bürger sein, unabhängig davon, ob er in Deutschland oder im Ausland geboren sei.

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Freiwillige für die Integration von Geflüchteten unersetzlich

Via „Migazin“:

Jeder vierte Geflüchtete, der seit 2015 nach Deutschland gekommen ist, hat inzwischen einen Job. Freiwillig engagierte Helfer haben bei der Integration in den Arbeitsmarkt maßgeblichen Anteil an diesem Erfolg.

Von den rund 1,5 Millionen Geflüchteten, die seit 2015 in Deutschland sind, hat laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) jeder Vierte mittlerweile Arbeit gefunden. Jeder Fünfte von Ihnen ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Weitere 100.000 Flüchtlinge werden in 2018 voraussichtlich eine Arbeit finden. Damit verläuft die Entwicklung der Arbeitsmarktsituation für diese Gruppe insgesamt gut, ordnet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung diese Zahlen ein.

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Soziale Spaltung in Deutschland nimmt weiter zu

Die „Zeit“ berichtet:

Die Mittelschicht ist geschrumpft, zeigt der Verteilungsbericht des WSI. Das liege daran, dass es mehr Menschen mit geringem und mehr mit sehr hohem Einkommen gebe.

Die Einkommen in Deutschland haben sich laut einer Studie in den vergangenen Jahren weiter auseinanderentwickelt. „Die Gruppe der mittleren Einkommen ist geschrumpft“, stellt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in seinem neuen Verteilungsbericht fest. Die Spreizung sei entstanden, weil der Anteil der Haushalte unter der Armutsgrenze deutlich zugenommen habe. Ebenso sei der Anteil der Haushalte gestiegen, die über der statistischen Reichtumsgrenze liegen.

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Erste umfassende Studie: So leben Menschen ohne Wohnung

Wohnungslosigkeit ist nicht dasselbe wie Obdachlosigkeit! Die neue Studie zur Lebenslage wohnungsloser Menschen in Deutschland ist die erste systematische Untersuchung zu diesem „blinde[n] Fleck der amtlichen Statistik“. Entwickelt wurde die Studie unter der Leitung von Prof. Susanne Gerull von der ASH Berlin in Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Bundesfachverband Existenzsicherung und Teilhabe e.V. (EBET).

Zur Studie: https://bit.ly/2PhomqK

Der Spiegel berichtet: Erste umfassende Studie: So leben Menschen ohne Wohnung 

Integration von Flüchtlingen Aufgabe für Kommunen und Länder

Das „Migazin“ schreibt:

Mehr Integration statt endlose Debatten über den Umgang mit Flüchtlingen. Das fordern Forscher einer neuen Studie auf Grundlage aktueller Zahlen. Transitzentren und Grenzschließungen gehen danach in die falsche Richtung.

Eine neue Studie zur Migrations- und Integrationspolitik empfiehlt Bund, Länder und Kommunen eine klarere Aufgabenteilung. Länder und Kommunen sollten mehr Aufgaben bei der Integration übernehmen, heißt es in der von der Essener Stiftung Mercator geförderten Untersuchung, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Der Bund sollte sich dagegen auf die Qualitätssteigerung und -sicherung der Asylverfahren konzentrieren, fordern die Autoren, Verwaltungswissenschaftler der Ruhr-Uni Bochum und der Universität Potsdam sowie Verwaltungsrechtler der Ludwig-Maximilians-Universität München.

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Studie: CDU und CSU erstmals beliebteste Parteien bei Migranten

Das „Migazin“ berichtet:

Einer aktuellen Studie zufolge haben sich die Parteipräferenzen von Migranten stark gewandelt. Sie bevorzugen nicht mehr die Parteien links der Mitte. Insbesondere die SPD hat bei den Türkeistämmigen die SPD an Beliebtheit verloren.

In Bayern und Hessen stehen Landtagswahlen vor der Tür. Der SVR-Forschungsbereich hat deutschlandweit Migranten befragt, welche Partei ihnen am besten gefällt. Dabei zeigt sich im Vergleich zur Untersuchung von 2016 ein deutlicher Wandel: Die bei Zuwanderern beliebteste Partei ist nicht länger die SPD mit 25 Prozent, sondern die CDU bzw. die CSU mit 43,2 Prozent. Es folgen Die Linke (10,1 Prozent), Die Grünen (10,0 Prozent) und die FDP (5,2 Prozent).

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Integration von Zuwanderern: Ein Land bleibt cool

Der „Spiegel“ schreibt:

Die Integration von Migranten gilt als Jahrhundertaufgabe, nun zeigt eine umfassende Studie: Die Haltung der Bürger dazu hat sich seit 2015 kaum verändert. Skeptisch sind vor allem Ostdeutsche – und Männer.

Wer in den vergangenen Monaten die Nachrichten verfolgte, begegnete ihr überall: dieser offenbar weitverbreiteten, diffusen Angst – vor Zuwanderern, Muslimen, eigentlich allem Fremden. Wenig war die Rede von wirtschaftlichen oder kulturellen Vorteilen einer Einwanderungsgesellschaft, stattdessen fielen häufig Begriffe wie „Invasoren“, „Asylindustrie“, „Islamisierung“.

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Studie: Zahl der Hartz-IV-Bezieher wird nicht kleiner

Das „Migazin“ berichtet:

Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher verharrt auf hohem Niveau: Sechs Millionen Menschen beziehen die Hilfsleistung. Darunter sind auch Asylbewerber, weil sie dem Arbeitsmarkt noch nicht zur Verfügung stehen.

Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher ist laut einer Studie trotz des Arbeitsmarktbooms seit 2011 nicht zurückgegangen. Sie liegt relativ konstant nahe der Sechs-Millionen-Marke, wie aus einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht. Die Zahl der unter Armut leidenden Kinder ist dem Deutschen Kinderschutzbund zufolge deutlich höher als bisher bekannt.

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Rechtsextremismus und Islamismus verstärken sich gegenseitig

Das „Migazin“ schreibt:

Feindlichkeit gegen Muslime und islamistischer Fundamentalismus sind eng miteinander verknüpft und verstärken sich gegenseitig. Mobilisierungs- und Radikalisierungsstrategien beider Lager ähneln sich – auch ideologisch. Dies zeigt sich besonders im Internet. Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue Studie.

Muslimfeindlichkeit und Islamismus im Internet befördern sich gegenseitig und führen zur weiteren Polarisierung in der Gesellschaft. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Freitag in Berlin vorgestellte Studie unter dem Titel „Hassliebe“ des Institutes für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena und des Institute for Strategic Dialogue in London.

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