Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung sozial benachteiligter Quartiere

Via Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen: „Wir wollen gleiche Lebenschancen überall in Berlin. Der Senat will daher noch enger zusammenarbeiten, um sozial benachteiligte Quartiere zu stärken. Es geht u.a. um Bildung, Infrastruktur und Integration.“:

Pressemitteilung vom 30.10.2018

Aus der Sitzung des Senats am 30. Oktober 2019:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung die gemeinsame Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, sowie der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, über die ressortübergreifende Unterstützung sozial benachteiligter Quartiere beschlossen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen unterstützt bereits mit dem Berliner Quartiersmanagement und Förderprogrammen der Sozialen Stadt städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte Stadtteile, um sie zu stabilisieren. Auch die Bildungsverwaltung unterstützt u.a. mit dem Bonusprogramm speziell Schulen in sozial benachteiligten Quartieren. Angebote der Stadtteilzentren der Sozialverwaltung stehen allen Berlinerinnen und Berlinern zur Verfügung. Nun sollen koordiniert für sozial besonders benachteiligte Stadträume passgenaue Angebote entwickelt werden. Dafür bietet die Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative zukünftig den fachlichen Rahmen. Weitere Senatsverwaltungen haben bereits ihre Bereitschaft zur Mitwirkung angekündigt.

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Was wir vom Osten lernen können?: Wie man Städte familienfreundlich plant

Die „Berliner Zeitung“ berichtet:

Vor ein paar Tagen fragte mich jemand, ob ich in der DDR nicht eine schwere Kindheit hatte. Schon in der Frage klang die erwartete Antwort mit: Schwere Kindheit, schweres Leben, gut, dass es vorbei ist. Ich kenne das. Mein Leben in der DDR wird oft von anderen bewertet, und lange habe ich diese Bewertung für mich selbst übernommen, habe mir und meinen Erinnerungen nicht getraut. Es ist erstaunlich, wie das geht, dass es überhaupt geht.

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Mit Geflüchteten leben – nicht gegen sie

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

In manchen Gegenden in Lichtenberg mangelt es an sozialer Infrastruktur. Das hat auch Bettina Jarasch, Grünen-Abgeordnete und Sprecherin für Integration und Flucht, bei einem Besuch festgestellt. In der Rheinpfalzallee soll eine Unterkunft für Geflüchtete gebaut werden (MUF). Jarasch und die Bezirksgrünen haben mit Anwohnenden diskutiert. Es sei alles sehr konstruktiv gewesen, heißt es. In Außenbezirken (z. B. Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau) werden größere und mehr MUFs errichtet als in den Innenbezirken. Die Grünen würden es begrüßen, kleinere Unterkünfte zu bauen – besser in der Stadt verteilt und bestenfalls auch integriert in die Nachbarschaft.

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Das Märkische Viertel hat Platz für mehr

Das „Berliner Abendblatt“ schreibt:

Seit Jahren ziehen immer mehr Menschen, insbesondere Familien, ins Märkische Viertel. Mit dem Zuzug von Geflüchteten hat sich der Trend verstärkt. Derzeit errichtet die Gesobau 110 Wohnungen für rund 400 Flüchtlinge, die ihnen für mindestens drei Jahre zur Verfügung gestellt werden sollen. Im nächsten Jahr will das landeseigene Wohnungsunternehmen zudem auf der „Bettina-Brache“ Wohnungen für die Allgemeinheit errichten. Viele fragen sich: Wie viel Bevölkerungszuwachs verträgt die Großsiedlung? Wie gut sind die soziale Infrastruktur und Bildungseinrichtungen auf zusätzliche Bewohner vorbereitet?

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Städtebauförderung: Geld für arme Quartiere

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet über das Bundesprogramm „Soziale Stadt“:

Geld vom Bund soll die Wohn- und Lebensbedingungen der Menschen verbessern. Mit den Programmen sind hohe Erwartungen verbunden, doch die werden nicht immer erfüllt.

Industriebrachen, fehlende oder veraltete Infrastruktur und sozial benachteiligte Wohnquartiere beeinträchtigen die Lebensqualität der dort lebenden Menschen. Mit unterschiedlichen Programmen der Städtebauförderung unterstützt der Bund die Kommunen, diese Probleme anzugehen und Lösungen umzusetzen.

Seit 1999 gibt es das Förderprogramm „Soziale Stadt“, das anfangs ganz bewusst experimentell angelegt war. Damit soll die Lebenssituation der Bewohner verbessert, Stadt- und Ortsteile sollen städtebaulich aufgewertet und stabilisiert werden. Auch öffentlicher Raum, Umwelt und Verkehr zählen zu den Aufgabenfeldern, genauso wie Bildung, Stadtteilkultur, Sport, Gesundheit sowie Freizeit. Zudem soll die lokale Ökonomie angekurbelt, die Sicherheit im Quartier erhöht und das Image mithilfe von Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden.

Die Kommunen investieren in Baumaßnahmen und soziale Projekte, die ein besseres Miteinander der Bewohner fördern, stellen Quartiermanager ein, die sich um die Sorgen der Mieter kümmern und sie für gemeinschaftliche Angebote in ihrem Viertel begeistern sollen. Auch pädagogische Hilfe für Jugendliche, Geflüchtete oder Ältere ließen sich so finanzieren. Mit dem Programm Soziale Stadt sind hohe Erwartungen verknüpft. Gerade weil die Mittel nicht nur für Steine und Mörtel ausgegeben wurden, war das Programm der FDP ein Dorn im Auge. Während der schwarz-gelben Koalition wurden die Gelder für die Soziale Stadt stark gekürzt.

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Dem Abriss folgt Neubau

Via „LichtenbergMarzahn+“:

Marzahn-Hellersdorf. Dort, wo im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost Wohnungen abgerissen wurden, werden jetzt zunehmend wieder neue Häuser gebaut. Das gefällt nicht allen Anwohnern. So stoßen Pläne der landeseigenen Degewo, an der Wuhlestraße 2-8 wieder Wohngebäude zu errichten, auf Missfallen. Anwohnerin Dagmar Lenz kritisierte in der April-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Wohnverdichtungsmaßnahmen im Cecilienviertel. Zugleich fragte sie nach Infrastruktur-Entwicklungsmaßnahmen für den Zuzug von bis zu 1.000 Mietparteien im Dreh.

Bisher nur eine Anfrage

Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke), die auch für Stadtentwicklung zuständig ist, informierte, dass für das Grundstück Wuhlestraße 2-8 noch kein Bauantrag gestellt worden ist. Es habe bisher nur eine Anfrage der Wohnungsbaugesellschaft für die Errichtung eines achtgeschossigen Wohnhauses gegeben. Pohle betonte aber auch, dass Neubau auf dem Areal nach dem sogenannten Paragrafen 34 Wohngesetzgebung (Anpassung an die Umgebung) möglich ist. „Es wäre schwierig zu argumentieren, dass an Stellen, wo schon Wohnhäuser standen, jetzt keine mehr errichtet werden dürfen“, sagte sie.

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Flüchtlingsunterbringung in Berlin: Klasse statt Masse

Die „taz“ berichtet:

Die Bezirke wollen lieber kleinere Flüchtlingsunterkünfte. Die Berliner Sozialsenatorin zeigt sich gesprächsbereit.

Im Streit über die neuen Standorte für „Modulare Flüchtlingsunterkünfte“ (MUF) geht der Senat auf die Bezirke zu. Die bisherige Liste aktuell geplanter Standorte sei „nicht in Stein gemeißelt“, sagte Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) der taz. Da sei sie sich mit Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) einig. „Wir brauchen pro Bezirk rund 1.000 Plätze, aber ob die auf zwei oder sieben Grundstücken stehen, ist uns schnuppe“, so die Senatorin. Eine Einschränkung gebe es aber: Es müsse „schnell und wirtschaftlich“ gebaut werden.

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Streit um Flüchtlingsunterkünfte in Reinickendorf

Das „Berliner Abendblatt“ berichtet:

Am Waidmannsluster Damm 12 sowie in der Rue Momtesquieu 32 und 33 soll je eine Modulare Unterkunft (MUF) für Flüchtlinge entstehen. Berlinweit werden es 25 sein. Das hat der Senat jetzt verbindlich festgelegt. Auf jeden Bezirk entfallen demnach zwei MUFs, einzig in Neukölln werden es drei sein. Jede Unterkunft soll bis zu 500 Geflüchtete aufnehmen können. Weiterlesen

 

Das sind die 25 neuen MUF-Standorte

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Der Berliner Senat hat am Dienstag bekanntgegeben, wo weitere Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen. Aus den ersten Bezirken kommt gleich deutliche Kritik.

Berlin bekommt 25 neue Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF). Am Dienstagmittag hat der Senat die weitgehend endgültige Liste der Standorte vorgelegt. In jedem Bezirk sind zwei geplant, nur in Neukölln wird es drei zusätzliche Unterkünfte geben. Mitte Februar hatte die Landesregierung bereits eine Vorschlagsliste veröffentlicht. Die Bezirke hatten danach einen Monat Zeit, Einwände vorzutragen und andere Flächen vorzuschlagen. Am Verfahren und an Grundstücken gab es einige Kritik.

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Siehe auch: Standorte für neue Flüchtlingsunterkünfte stehen fest – mehr nicht

Berliner Senat beschließt 25 Standorte für neue MUFs

Neue Unterkünfte für Geflüchtete: Das gibt noch Ärger

Platz für 12.000 Menschen

Bezirke kündigen Widerstand an

Senat beschließt Standorte für modulare Flüchtlingsunterkünfte MUF 2.0 (Offizielle PM des Senats mit Liste der geplanten Unterkünfte)

Senat legt Standorte modularer Unterkünfte für Geflüchtete fest: Die Bezirke sind irritiert (Bericht von Lichtenberg-Marzahn+)

MUF 2.0, die Zweite (Netzwerk „Berlin hilft!“)

Zwei Flüchtlingsheime pro Bezirk (Berliner Morgenpost)

Senat legt zwei Standorte für Errichtung Modularer Unterkünfte im Bezirk fest (Pressemitteilung des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf)

Bezirke protestieren gegen neue Standorte für Flüchtlingsunterkünfte (Tagesspiegel vom 28.3.2018)

Wohnraum für Geflüchtete: Bezirke wollen es eine Nummer kleiner (taz vom 28.3.2018)

Unterkünfte für Flüchtlinge: Senat betreibt Stadtentwicklung von oben (Tagesspiegel vom 29.3.2018)

Wo sich Änderungen bei MUF-Standorten abzeichnen

An diesem Dienstag stellt der Senat die 25 neuen Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Berlin vor. In diesen Bezirken zeichnen sich Änderungen ab. #MUF

Am Dienstag will der Senat die 25 neuen Standorte für die „MUFs 2.0“ vorstellen. Nicht alle Bezirke waren mit den ersten Vorschlägen einverstanden.

Am Montag wurde noch verhandelt: Nicht alle Bezirke waren mit den vom Senat vorgeschlagenen Standorten für die „MUF 2.0“, die zweite Generation der modularen Flüchtlingsunterkünfte, einverstanden. An diesem Dienstag sollen alle neuen 25 Standorte endgültig vorgestellt werden. Nach Tagesspiegel-Informationen wird das Land von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BiMA) ein Gelände in der Ratiborstraße kaufen, wo eine Flüchtlingsunterkunft gebaut werden soll. Ein zweiter Standort in Friedrichshain-Kreuzberg ist in der Alten Jakobstraße geplant.

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Senat will 25 neue Modul-Asylheime bauen