Warum hat Deutschland Do Anh Lan vergessen?

Via „Zeit Online“:

1980 wurden zwei Vietnamesen in Hamburg Opfer eines rassistisch motivierten Brandanschlags. Bis heute kämpft die Mutter eines der Opfer für einen Gedenkort – erfolglos.

Rassismus ordnet unser Denken und Zusammenleben. Mit dem Schwerpunkt „Alltag Rassismus“ wollen wir herausfinden, warum das so ist, was das für die Gesellschaft bedeutet und wie sich das verändern ließe. Mit einem Besuch bei der Rentnerin Do Mui wollen wir herausfinden, welche Folgen ein rassistisches Verbrechen auch noch Jahrzehnte später haben kann.

Weiterlesen

Prozess zu Brandanschlag in Nauen muss neu aufgerollt werden

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Das Urteil des Landgerichts Potsdam gegen den früheren NPD-Politiker Maik Schneider wurde vom Bundesgerichtshof aufgehoben.

Der Prozess um den Brandanschlag auf eine als Asylunterkunft vorgesehene Turnhalle in Nauen im Jahr 2015 gegen den früheren NPD-Politiker Maik Schneider muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nach einem Revisionsantrag der Verteidigung das Urteil des Landgerichts Potsdam vom Februar 2017 aufgehoben und an das Landgericht zurückverwiesen. Dort muss nun eine andere Kammer die Anklage neu verhandeln. Das sagte Ulli Herbert Boldt, der Anwalt des verurteilten NPD-Politikers, dem Tagesspiegel und bestätigte einen entsprechenden Bericht der MAZ.

Weiterlesen

Die AfD hat rausgefunden, dass fast ausschließlich Rechtsextreme mit Sprengstoff erwischt werden

Via „Beltower News“:

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat einige interessante Ergebnisse geliefert. Die Rechtspopulist*innen wollten wissen, wie viele Bomben und Sprengstofffunde seit dem Jahr 2000 gemacht wurden und aus welchem politischen Spektrum diese kamen. Die „Alles Linksextreme außer uns“-Partei hatte aber wahrscheinlich mit einer anderen Antwort gerechnet. Die große Mehrheit der Fälle wurde nämlich rechtsextremen Täter*innen zugerechnet.

Wie gewohnt ist die Frage der AfD nicht ganz eindeutig formuliert, die Antwort der Bundesregierung fällt deswegen sehr breit aus. Es werden auch Fälle gezählt, die noch vorläufig sind oder in denen noch ermittelt wird. Die Zahlen sind allerdings eindeutig. Seit dem Jahr 2000 gab es 136 Funde mit politischem oder potentiell politischem Hintergrund. In 18 Fällen fanden die Behörden Sprengstoffe bei Menschen, die als links eingeordnet wurden. In 24 Fällen gab es einen wahrscheinlichen islamistischen Hintergrund. Der weitaus größte Anteil, 94 Fälle, werden vom Bundesinnenministerium rechtsextremen Täter*innen zugerechnet. In 82 Fällen wurden explosionsgefährliche Stoffe sichergestellt, in 48 Fällen Sprengstoff und insgesamt sechs Brandvorrichtungen.

Weiterlesen

Rund 1000 Teilnehmer bei Demonstration in Neukölln – Britz wehrt sich gegen rechte Einschüchterung

Der „rbb“ berichtet:

Drohanrufe, eingeschlagene Scheiben, Brandanschläge auf Autos – Neukölln hat ein Problem mit rechter Gewalt. Dagegen demonstrierten am Samstag rund 1000 Bürger. Auch die frühere Bürgermeisterin und jetzige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey war dabei. Studiogast: Jürgen Schulte aus der Hufeisensiedlung.

Ein breites Bündnis von Parteien, Verbänden und Bürgerinitiativen hatte zu der Demonstration aufgerufen.

Brandanschläge auf Autos – wie zuletzt im Februar sind nur die sichtbarste Form rechter Gewalt im Britzer Kiez. Es geht auch um Graffitis an Wohnhäusern oder Stein- und Flaschenwürfe. Rund 50 Angriffe wurden seit 2016 gemeldet, die realen Zahlen dürften laut Organisatoren höher sein.

Zum Videobeitrag geht es hier.

Neukölln: Da, wo auch die Nazis wohnen

Die „taz“ berichtet:

Tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen rechte Anschläge in Neukölln. 30 verschiedene Initiativen hatten dazu mobilisiert.

Demonstrationen wie diese gibt es nicht jeden Tag. Irmgard Wurdack schaut zufrieden über die Menschenmenge: „Dass sich so viele unterschiedliche Akteur*innen an der Mobilisierung und der Demonstration beteiligen, ist hier im Süden Neuköllns, wo auch viele Nazis in der Nachbarschaft leben, keine Selbstverständlichkeit.“ Wurdack nimmt für das Bündnis Neukölln an der Demonstration „Gegen rechten Terror in Neukölln“ teil, die am Samstagnachmittag stattgefunden hat. Gemeinsam mit 29 weiteren Initiativen hat das Bündnis aufgerufen.

Weiterlesen

Der rechte Terror von Neukölln

Die „Berliner Morgenpost“ schreibt:

Mutmaßlich Neonazis verbreiten im Bezirk mit Brandanschlägen Angst und Schrecken. Die Ermittler tun sich schwer.

Mit seiner Buchhandlung „Leporello“ in Rudow hat sich Heinz Ostermann einen Traum erfüllt. Der 61-Jährige war bis 2007 Controller beim Senat. Nun war es Zeit für was Neues. „Ich habe immer gern gelesen“, sagt Ostermann. So kam er beruflich von den Zahlen zu den Büchern. Doch Zeit zum Abschalten hat er kaum noch. Er war innerhalb eines Jahres drei Mal das Ziel von Attacken. Zweimal zündeten Unbekannte seine Autos an. Einmal wurde die Fensterscheibe seiner Buchhandlung zertrümmert. Mittlerweile parkt er weit weg von seiner Privat­adresse. „Es ist ein mulmiges Gefühl, wenn du weißt, dass dir die Täter von der Buchhandlung bis nach Hause gefolgt sind“, sagt er.

Weiterlesen

Bundesregierung stoppt Förderung für Festival „Offenes Neukölln“

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die Initiative „Bündnis Neukölln“ engagiert sich gegen Rechtsextremismus im Bezirk. Nun ist sie selbst ins Visier des Verfassungsschutzes geraten.

Es soll die Antwort einer starken Zivilgesellschaft auf rechte Umtriebe im Berliner Bezirk Neukölln sein. „Bündnis Neukölln“ nennt sich die Initiative, die nach mehreren Anschlägen – unter anderem auf das Auto des Linken-Politikers Ferat Kocak und den Buchladen „Leporello“ – im Juni zum zweiten Mal ein Festival „Offenes Neukölln“ ausrichten will, „für ein vielfältiges und solidarisches Neukölln“. Mit breitem Unterstützerkreis: Träger des Bündnisses sind etwa die katholische und evangelische Kirche, die Arbeiterwohlfahrt, Gewerkschaften und viele Einzelpersonen. Auch SPD und Grüne machen mit.

Weiterlesen

 

Kiez der Gewalt

„Zeit Online“ berichtet:

Ein stadtbekannter Nazi steht im Verdacht, Politiker und Anwohner in Berlin-Neukölln zu terrorisieren. Greift jetzt die Polizei zu?

Mirjam Blumenthal wollte im Supermarkt noch schnell ein paar Einkäufe erledigen, da stellte sich ihr zwischen Gemüseabteilung und Getränkeregal ein junger Mann in den Weg. Er war einen Kopf größer als sie, hatte kurz geschorene Haare und schaute zu ihr herab. Er wisse, wo sie wohne, sagte der Mann zu Blumenthal, bald würde er ihre ganze Familie kriegen, und dann müsse sie büßen, für all die Provokationen. „Hau ab, du Arsch“, sagte sie zu dem Mann, ohne lange zu überlegen. So erzählt es Blumenthal, wenn sie heute über den Vorfall spricht.

Weiterlesen

Der lodernde Hass in Berlin-Neukölln

Via „Tagesspiegel“:

Hilflos steht er im Feuerschein und weiß: Die meinen nicht sein Auto, die meinen ihn. Zum dritten Mal ist Heinz Ostermann Opfer eines Anschlags geworden. Rechtsextreme werden als Täter vermutet – wie bei ähnlichen Attacken im Bezirk seit Jahren.

Eine junge Frau, eher ein junges Mädchen, eher siebzehn als zwanzig Jahre alt, spaziert auf dem Trottoir. Alt-Rudow, eine Straße im gutbürgerlichen Süden Neuköllns. Einfamilienhäuser, Vorgärten, Bauerngärten, Gartenzwerge, eher dörflich ist die Atmosphäre.

Die junge Frau ist, wenn man so will, muslimisch bekleidet, trägt dunklen Rock, dunkle Jacke, hat ein Kopftuch über dem Haar. Ein Paar kommt ihr entgegen, erkennbar im Rentneralter, nicht erkennbar, aber vermutlich biodeutsch. Als sich die drei begegnen, rempelt der Rentner das Mädchen an, schubst es mit beiden Händen zur Seite. „Was soll das, warum schubsen Sie mich weg?“, ruft die junge Frau, sie ist hörbar und akzentfrei deutschsprachig. Dann fängt sie an zu weinen. Der Mann macht eine wegwerfende Handbewegung. „Dreckspack“, sagt er und läuft weiter.

Weiterlesen

 
 

Amokläufer von München war wohl rechter Terrorist

David S. erschießt in München 9 Menschen – alle mit Migrationshintergrund. Dabei brüllt er: »Ich bin kein Kanake, ich bin Deutscher!« Doch erst ein Jahr danach stellen Gutachter fest: Der Täter war ein rechter Terrorist:

Gutachter wiedersprechen Einschätzung des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz

München. Drei von der Stadt München beauftragte Gutachter bewerten den Amoklauf in München vom 22. Juli 2016 mit neun Toten offenbar als politisch motivierte Tat aus dem rechten Spektrum. Wie »Süddeutsche Zeitung« und WDR am Mittwoch berichteten, spricht einer der Gutachter von Rechtsterrorismus.

Die Gutachter kommen damit zu einem anderen Ergebnis als die bayerische Staatsregierung und die Ermittlungsbehörden, die die Tat von David S. als unpolitischen Amoklauf einstufen.

Weiterlesen