Rechtspopulismus Schlagwort

Warum Rechtspopulisten so erfolgreich sind

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Via „Deutschlandfunk“:

„Eine Globalisierung mit umwälzendem Charakter“ habe die Rechtspopulisten stark gemacht, sagt die Soziologin Cornelia Koppetsch. Denn Rechtspopulisten versprächen: „Wir stellen den Zustand wieder her, den ihr verloren habt.“

Joachim Scholl: Über den Rechtspopulismus, das Erstarken national-konservativer Kräfte ist schon viel geschrieben worden und wird permanent diskutiert. Eine Analyse hat nun die Darmstädter Soziologin Cornelia Koppetsch vorgelegt in einem umfangreichen Buch, es heißt „Die Gesellschaft des Zorns“. Der Band hat es auf Anhieb auf den Platz eins unserer Sachbuch-Bestenliste geschafft. Die Autorin ist uns jetzt aus Darmstadt zugeschaltet. Guten Morgen, Frau Koppetsch!

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Form demokratisch, Gehalt illiberal

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Die „taz“ schreibt:

Der Rechtspopulismus betreibt eine „Faschisierung“ neuen Stils. Parteien wie die AfD verfolgen eine Politik des „autoritären Nationalradikalismus“.

Bei allem Ärger spricht denn doch wenig dafür, den europäischen, nein den weltweit zu beobachtenden Rechtsruck als Faschisierung zu bezeichnen, entspricht er doch den klassischen Eigenschaften der historischen Faschismen nicht: Weder sind charismatische Führergestalten und Massenaufmärsche zu beobachten, noch zeigt sich, dass die reaktionärsten Kräfte des Finanzkapitals antidemokratische Bewegungen offen oder auch nur verdeckt unterstützen. Denn: Wenn das global agierende, neoliberal gestimmte Kapital etwas nicht benötigt, sind es geschlossene Grenzen vermeintlicher Vaterländer.

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70 Jahre Grundgesetz: Menschen und Rechte sind unteilbar

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Das „Migazin“ schreibt:

Ende vergangenen Jahres beging die Weltgemeinschaft den 70. Geburtstag der Erklärung der Menschenrechte; in diesem Monat, am 23. Mai, begehen wir den 70. Geburtstag des Grundgesetzes. Ein Anlass zum Feiern? Oder eher ein Grund zur Mahnung und Erinnerung?!

Menschenrechte und Flüchtlingsschutz sind derzeit weltweit bedroht; Menschen- und Grundrechte als unveräußerliche Grundlage demokratischer Gesellschaften werden derzeit auch in vielen Staaten Europas in Frage gestellt. Rechtspopulistische Regierungen und autoritäre Akteure versuchen, aus Ressentiments Profit zu schlagen; sie befeuern Ängste, mobilisieren Stimmungen, bauen Feindbilder und „Sündenböcke“ auf und betreiben den Abbau von Rechtsstaatlichkeit – in Ungarn, Polen, Österreich, Italien und anderen Ländern.

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Italien vor der Europawahl: Allianz der Populisten

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Der „Deutschlandfunk“ berichtet:

Italiens Innenminister Matteo Salvini steht für eine nationalistische und europafeindliche Politik. Seine rechtspopulistische Lega könnte im nächsten Europaparlament die stärkste Einzelpartei werden. Salvini schmiedet bereits an einer europäischen Allianz rechtspopulistischer Parteien.

„Darf ich dich kurz umarmen – für Europa?“ Stutzen, Lachen, aber auch Kopfschütteln. Nicht alle Passanten auf der Piazza Maggiore in Bologna lassen sich auf diesen ungewöhnlichen Wahlkampf ein. Wer aber stehen bleibt, wird gedrückt und bekommt einen Werbezettel in die Hand, von Volt, einer jungen Partei, die vor allem eines ist: proeuropäisch und die es damit in Italien nicht leicht hat.

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These vom Rechtsbruch 2015 war Motor für Rechtspopulisten

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Via „Migazin“:

„Die Zauberlehrlinge“ heißt das Buch von Deutschlandradio-Chefkorrespondent Stephan Detjen und Rechtspublizist Maximilian Steinbeis, das am 20. April erschienen ist. Darin geht es um den „Mythos des Rechtsbruchs“, der nach der Aufnahme der Flüchtlinge in Deutschland 2015 genährt wurde. Im Gespräch erläutert Detjen, selbst Jurist, warum die These vom Rechtsbruch bis heute nicht bewiesen ist und was die Behauptung bewirkt hat.

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Abendland: Das rechte Kontinuum

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Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt:

Die AfD und Pegida sind nicht aus dem Nichts entstanden. Vier Historiker aus Jena, unter ihnen Norbert Frei, erklären Deutschlands trübe Seiten. Sie beginnen damit 1945 und liefern einen kompakten Überblick, woher der vermeintliche neue Rechtsruck kommt.

Der Erfolg der AfD kommt nicht aus dem Nichts. Nationalistische und rechtsextreme Bewegungen waren in Deutschland nie verschwunden, auch nicht in der DDR. Die gern erzählte Erfolgsgeschichte vom stabilen, sensiblen Rechtsstaat, der seine Lehre aus dem Nazi-Regime gezogen hat, ist mindestens unvollständig, wenn sie die Penetranz völkischer und rassistischer Umtriebe ausblendet. Schlussstrich-Rufer gab es zu allen Zeiten. Rechten Terror auch.

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System ohne Stabilität: Der Niedergang der Volksparteien

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Via „Blätter für deutsche und internationale Politik“:

von Oliver Nachtwey

Bis zum Jahr 2015 galt das deutsche politische System als Hort der Stabilität in Europa. Inzwischen kann davon immer weniger die Rede sein. Seit der Fluchtkrise von 2015 offenbaren sich massive gesellschaftliche Fragmentierungen und Spannungen, die sich über die letzten Jahrzehnte angestaut haben.

Seitdem erlebt das deutsche Parteiensystem einen tiefgreifenden Wandel, der es auf paradoxe Art europäisch normalisiert: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) hat der Rechtspopulismus nun auch in die deutsche Politik endgültig Einzug gehalten. Gleichzeitig sind die Tage jener Frau gezählt, die in der internationalen Presse regelmäßig als mächtigste Frau der Welt bezeichnet wird: Angela Merkel. Die erneute große Koalition – aus der schieren Not geboren und von keinem Partner gewollt – ist ganz offensichtlich ein höchst fragiles Gebilde, bei dem sehr zweifelhaft ist, ob es dieses Jahr überleben wird. Bereits das langwierige Verhandeln von Jamaika samt anschließendem Scheitern hat gezeigt, dass die beiden großen Lager so weit unterspült wurden, dass CDU und SPD heute keine eigenen alternativen Zweier-Koalitionen mehr anführen können.

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Nachgefragt #6 erschienen!

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Die neueste Ausgabe der spannenden Interviewreihe ist erschienen. Im Gespräch mit Silke Radosh-Hinder (u.a. Kreisjugendpfarrerin in Berlin Stadttmitte) und Christian Staffa (u.a. Studienleiter für Demokratische Kultur und Kirche/ Bildung an der Evangelischen Akademie zu Berlin) gehen wir der Frage nach, wie sich seitens der Kirche mit einem von rechtspopulistischen Akteur_innen propagierten christlich-abendländischen Weltbild auseinandergesetzt wird.

Wie kann sich Kirche deutlich gegen Theorien der Ungleichwertigkeit positionieren und eine demokratische Streitkultur fördern?

Das ausgesprochen spannende Interview kann hier nachgelesen werden.

Einladung: Fachtag „Soziale Arbeit und die Bedrohung durch Rechtspopulismus“ 13.03.2019 Freizeitforum Marzahn | 10-17 Uhr

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Liebe Kolleg*innen,

hiermit möchten wir Sie recht herzlich zu unserem sechsten Fachtag für Kinder- und Jugendsozialarbeiter*innen aus den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick einladen (an der Organisation beteiligt sind u.a. die Fach- und Netzwerkstelle Moskito aus Pankow, die Fach- und Netzwerkstelle Licht-Blicke aus Lichtenberg-Hohenschönhausen, das Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick, die Amadeu Antonio Stiftung, die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf, die Partnerschaften Marzahn und Hellersdorf und ju:an – Praxisstelle Antisemitismus und rassismuskritische Jugendarbeit):

Grenzenlos gestärkt in den Alltag
Soziale Arbeit und die Bedrohung durch Rechtspopulismus

Mittwoch, 13. März 2019, 10:00 – 17:00 Uhr
Freizeitforum Marzahn
Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

Seit der Berlin-Wahl im Jahr 2016 gerät Soziale Arbeit verstärkt in den Fokus rechtspopulistischer Parteien in unserer Stadt. Menschenrechtsorientierte und diversitätsbetonte Soziale Arbeit sowie kritische politische Bildungsformate werden dabei als „linksextrem“ verunglimpft und angegriffen. Der Druck auf Fachkräfte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, ihre fachliche Arbeit legitimieren zu müssen, nimmt weiter zu.

Wie können wir den rechtspopulistischen Angriffen ein demokratisches und solidarisches Verständnis von Gesellschaft entgegensetzen? Wo können und müssen wir ausgrenzenden und diskriminierenden Entwicklungen entgegenarbeiten? Auf welche Erfahrungen greifen wir dabei zurück? Wir werden uns den daraus folgenden Fragen und Herausforderungen fachlich und kollegial widmen.

Im Anhang finden Sie das detaillierte Programm. Da die Teilnehmendenzahl aufgrund der Räumlichkeiten begrenzt ist, bitten wir um eine verbindliche Anmeldung bis zum 01.03.2019 an: moskito@pfefferwerk.de

Plakat und Programm als Download:

190123_ Flyer_Fachtag_Grenzenlos

190123_Einladung_Fachtag_Grenzenlos

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#Europawahlen2019 Im Rahmen der im Mai 2019 bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament werden wir in den kommenden Wochen und Monaten an dieser Stelle regelmäßig berichten. Wir beginnen mit einem Artikel aus dem Fachmagazin „Der rechte Rand“:

Seit der letzten Europawahl 2014 sitzen nach 20 Jahren erstmals wieder mehrere deutsche rechte Parteien im Europäischen Parlament, eine davon ist die »Alternative für Deutschland«. Synchron zu den Wahlerfolgen rechter Parteien in Europa sind sie auch auf transnationaler Ebene aktiv: Schon lange vernetzen sie sich auf europäischer Ebene, gründen Euro-Parteien und bilden Fraktionen im Europäischen Parlament, um von Infrastruktur, Finanzen und politischem Einfluss zu profitieren.

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