Wie Rechtsextreme vielen Ostdeutschen ein neues Wir-Gefühl verschafft haben

Via „Huffingtonpost“:
Pegida, AfD und Neonazis bieten ein Lebensgefühl und schaffen Identität. Dagegen sind Demokraten bisher hilflos.
Wir müssen über ein Vorurteil reden: Über das Vorurteil, dass der Osten rechts ist.
Natürlich stimmt das so nicht. Es gibt dort viele Menschen, die wichtige Arbeit leisten im Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Menschenhass. Und bei Wahlen haben radikale Kräfte bisher keine Mehrheit bekommen.
Und doch hat auch dieses Vorurteil einen wahren Kern. Im Osten Deutschlands gibt es nicht nur verhältnismäßig mehr AfD-Wähler als im Westen, mehr rechte Gewalttaten und eine verhängnisvolle Neigung zu autoritären Gesellschaftsmodellen.

Berliner AfD will Abgeordneten Wild aus der Partei schmeißen

Der „rbb“ schreibt:

Weil er sich mit türkischen Rechtsextremisten getroffen hatte, flog Andreas Wild im vergangenen Jahr aus der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Nun droht ihm auch der Rauswurf aus der Partei – wegen „parteischädigenden Verhaltens“.

Die Berliner AfD will den Abgeordneten Andreas Wild nach seinem Rauswurf aus der Fraktion im vergangenen Jahr nun auch aus der Partei ausschließen. AfD-Sprecher Ronald Gläser bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen der dpa.

Demnach hat der Landesvorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Wild einzuleiten. Als Grund nannte Gläser dessen Kontakte in die rechtsextreme Szene. „Das ist parteischädigendes Verhalten, das mit den Prinzipien der AfD nicht zu vereinbaren ist“, so Gläser.

Weiterlesen

Die Demokratie zerfällt in zwei Hälften

Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet:

Der Frankfurter Sozialphilosoph Rainer Forst über den autoritären Populismus und die notwendige Zivilisierung von Herrschaftsverhältnissen.

Die Demokratie, noch vor nicht allzu langer Zeit als optimale oder gar alternativlose Form des politischen Zusammenlebens angesehen, wird heute in vielen Kommentaren als sterbend oder zumindest im finalen Überlebenskampf beschrieben. Auch etwas weniger dramatische Diagnosen sehen die Demokratie weltweit in einer schweren Krise. Worin aber besteht die?

In meinen Augen ist die derzeitige Krise eine der Halbierung der Demokratie. Sie zerfällt in zwei Hälften, die in sich problematisch sind und kein Ganzes mehr ergeben. Die heutige Krise ist fundamental, weil uns damit der Begriff der Demokratie selbst verloren zu gehen droht.

Weiterlesen

Rechter Fackelmarsch in Magdeburg: „Antideutsche aus dem Land jagen“

Die „taz“ schreibt:

Rund 1.000 „Magida“-Anhänger sind am Samstag mit Fackeln durch Magdeburg gezogen. Gleichzeitig fand eine Gegendemonstration statt.

MAGDEBURG epd | Zahlreiche Rechtsextreme sind am Samstagabend mit einem Fackelmarsch durch Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt gezogen. Wie die Mitteldeutsche Zeitung am Sonntag berichtet, seien unter den von Beobachtern geschätzten 1.000 Teilnehmern zahlreiche Neonazis gewesen. Die Polizei sprach am Sonntag von etwa 700 Demonstrationsteilnehmern des rechtsgerichteten „Magida“-Bündnisses.

Weiterlesen

Berliner AfD schließt Jessica Bießmann aus

Laut „Tagesspiegel“-Bericht hat die Berliner AfD-Fraktion die für den Stadtteil Hellersdorf-Nord in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählte familienpolitische Sprecherin Jessica Bießmann ausgeschlossen:

Die Abgeordnete hatte vor Weinflaschen mit dem Konterfei von Adolf Hitler posiert. Nun ist sie nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion.

Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus hat die bislang als familienpolitische Sprecherin eingesetzte Abgeordnete Jessica Bießmann am Dienstagabend aus ihrer Fraktion ausgeschlossen. „Die AfD-Fraktion hat am Abend die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen“, sagte Sprecher Thorsten Elsholtz. Über die Details und das Abstimmungsergebnis in der Fraktionssitzung wurde Stillschweigen vereinbart.

Weiterlesen

Siehe auch:

Berliner AfD-Fraktion schließt Jessica Bießmann aus (RBB-Online)

Jessica Bießmann aus AfD-Fraktion ausgeschlossen (Berliner Morgenpost)

Rechte Gewalt in Berlin, mitten am Tag – und niemand hilft

Via „Huffingtonpost“:

Rechte Gewalt, rassistische und antisemitische Beschimpfungen, angezündete Asylbewerberunterkünfte und auch Morde an Migranten sind inzwischen Meldungen, die wir in einer gewissen Routine lesen.

Man sollte meinen, dass gerade die Deutschen aus ihrer Geschichte gelernt haben. Aber natürlich wissen wir, dass es anders ist.

Gestern Abend erreichte mich eine Meldung, die anders war. Es betraf eine Freundin von mir. “Sie ist von Neonazis aus dem Auto gezogen und zusammengeschlagen worden. Wir sind in der Notaufnahme”. Zwanzig Minuten später war ich auch da und ließ mir den Vorfall schildern.

Weiterlesen

Ostdeutschland: Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor

Via „Migazin“:

Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus künftig stärker zusammenarbeiten. Nach den jüngsten Ereignissen in Chemnitz sei es notwendig, bessere Prognosen über spontane Mobilisierungen Rechtsextremer zu erstellen, teilten die Innenminister der drei Länder am Montag nach einem Treffen in Leipzig mit. Zudem wolle man auf der Innenministerkonferenz Ende November den gemeinsamen Vorschlag einbringen, muslim- und fremdenfeindliche Netzwerke in Zukunft bundesweit vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Weiterlesen

Zukunft der AfD: Politologe: Zeichen deuten auf weitere Radikalisierung

Der „Deutschlandfunk“ berichtet:

Angstmache, Feindbilder und kalkulierte Entgleisungen – in der Sprache der AfD ließen sich deutlich Agitationsformen des Rechtspopulismus feststellen, sagte der Politologe Frank Decker im Dlf. Zusammen mit den organisatorischen Verbindungen zum Rechtsextremismus könne dies durchaus Thema einer verfassungsrechtlichen Bewertung sein.

Weiterlesen

3.000 Menschen gegen Neonazi-Festival

Das „Migazin“ berichtet:

Das ostsächsische Ostritz hat sich am Wochenende erneut gegen ein bundesweites Neonazi-Festival gewehrt. Ein mehrtägiges Friedensfest wurde von mehr als 3.000 Menschen besucht. Die Polizei bilanzierte einen ruhigen Einsatz.

Im ostsächsischen Ostritz (Landkreis Görlitz) haben am Wochenende nach Veranstalterangaben mehr als 3.000 Menschen ein mehrtägiges Friedensfest gegen ein zeitgleich stattfindendes Neonazi-Festival gefeiert. Mit dem Gegenprogramm wollte die 2.300 Einwohner zählende Kommune gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Initiativen, Einrichtungen und den Kirchen ein deutliches Zeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz und gegen Rechtsextremisten setzen. Diese hatten sich bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr in der Stadt auf einem privaten Hotelgelände zu einem bundesweiten „Schild und Schwert“ Festival versammelt.

Weiterlesen

Rechtsextremismus in Brandenburg: Cottbus bleibt Hauptort für Demos

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Zwar nimmt die Zahl der Versammlungen ab, dafür gehen immer mehr Menschen zu rechten Demonstrationen im Land Brandenburg. Es sind schon doppelt so viele wie im Vorjahr.

Potsdam – Die Zahl von rechtsextremen und rechtsgerichteten Aktivitäten in Brandenburg ist im dritten Quartal deutlich gesunken. Allerdings liegt sie für 2018 insgesamt in etwa auf Vorjahresniveau – und die Zahl der Teilnehmer stieg stark an. Grund dafür sind vor allem die Aktionen in Cottbus in diesem Frühjahr.

Weiterlesen