Der Weg nach Osten

Die „Jungle World“ berichtet:

Die neonazistische Kleinpartei »Der III. Weg« befindet sich im Aufschwung. In Sachsen hat sich die Zahl der Mitglieder innerhalb von zwei Jahren verdoppelt. Der Zusammenschluss, der sich selbst als Kaderpartei des nationalen Lagers versteht, tritt in vielen Regionen immer offensiver auf.

Neonazis, die Kleidung, Spielzeug und Plätzchen verteilen und Obdachlose im Winter mit warmer Kleidung und warmen Schuhe versorgen? Was auf den ersten Blick ungewöhnlich aussieht, zählt schon seit einiger Zeit zur Strategie der Kleinpartei »Der III. Weg«. Sie wurde 2013 von ehemaligen NPD-Mitgliedern und Kadern des Kameradschaftsnetzwerks »Freies Netz Süd« gegründet. Dessen Verbot war damals bereits angekündigt, wurde aber erst 2014 vollzogen.

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Trainieren für den Tag X: Brandenburger Neonazis üben für den Straßenkampf

Die „Berliner Zeitung“ schreibt:

Immer mehr Neonazis trainieren nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzämter gezielt für den Straßenkampf mit ihren Gegnern vor allem aus dem linken Spektrum.

Frank Nürnberger, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Brandenburg, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Wir kennen die Kampfsportwettkämpfe seit vielen Jahren, doch wir registrieren als Verfassungsschutz eine zunehmende Bereitschaft in der rechtsextremistischen Szene, gezielt für gewalttätige Auseinandersetzungen etwa mit dem politischen Gegner zu trainieren.“

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Rechte Gewalt in Berlin, mitten am Tag – und niemand hilft

Via „Huffingtonpost“:

Rechte Gewalt, rassistische und antisemitische Beschimpfungen, angezündete Asylbewerberunterkünfte und auch Morde an Migranten sind inzwischen Meldungen, die wir in einer gewissen Routine lesen.

Man sollte meinen, dass gerade die Deutschen aus ihrer Geschichte gelernt haben. Aber natürlich wissen wir, dass es anders ist.

Gestern Abend erreichte mich eine Meldung, die anders war. Es betraf eine Freundin von mir. “Sie ist von Neonazis aus dem Auto gezogen und zusammengeschlagen worden. Wir sind in der Notaufnahme”. Zwanzig Minuten später war ich auch da und ließ mir den Vorfall schildern.

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Die Dynamik von Chemnitz durchbrechen

Wir dokumentieren an dieser Stelle verschiedene Beiträge rund um die aktuellen Geschehnisse in Chemnitz, welche uns für die weitere gesamtgesellschaftliche Entwicklung auch bezogen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf für wichtig erscheinen:

Die sächsische Stadt Chemnitz war in den vergangenen Tagen Schauplatz einer bedrohlichen rassistischen Mobilisierung, die sich innerhalb kürzester Zeit zugespitzt hat.

Anlass war der entsetzliche, gewaltsame Tod eines 35-jährigen Mannes, der am Rande des Chemnitzer Stadtfestes durch mehrere Messerstiche tödlich verletzt wurde. Wir möchten der Familie und den Freund*innen des Toten unser Beileid aussprechen. Der von ihnen formulierte Wunsch, dass sich »Trauer nicht in Wut und Hass umwandeln« solle, hat sich insofern nicht erfüllt, als dass der Tod von Daniel H. nicht betrauert sondern – entgegen aller Informationen über ihn als Person – von Rechten instrumentalisiert wurde.

Bereits am Sonntag, noch bevor verlässliche Details der Tatumstände bekannt waren, riefen sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch eine lokale Ultra-Fangruppe zu »Protesten« auf. Etwa 800 Personen folgten dem Aufruf der Fangruppe. Der gewaltbereite und rassistische Mob forderte dazu auf, sich »die Stadt zurück zu erobern«, mehrfach griffen Gruppen Einzelpersonen an, die sie als Migrant*innen oder Flüchtlinge identifizierten.

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Nach Chemnitz: Auf Köthens Straßen (10.9.2018, taz)

Liebe westdeutsche Freund/innen, (7.9.2018. telegraph)

„Es gibt viele Parallelen zu den 90er Jahren“ (7.9.2018, Mediendienst Integration)

Essayist Max Czollek über Chemnitz: „Eskalation mit Ansage“ (6.9.2018, taz)

Was wir jetzt alle tun können (6.9.2018, Mut gegen rechte Gewalt)

Die extreme Rechte sieht sich durch die Ereignisse in Sachsen gestärkt – Eskalation mit Ansage (6.9.2018, Jungle World)

Toxische Männlichkeit von Kandel bis Chemnitz (Apabiz, 4.9.2018)

Widerstand gegen rechts: Es kann nicht genug Antifa geben (4.9.2018, Spiegel)

Es brennt überall in Sachsen (4.9.2018, taz)

Chemnitz: Klagen allein reicht nicht! (3.9.2018, Beltower News)

Rassistische Mobilisierungen in Chemnitz – eine Einordnung (3.9.2018, AIB)

Eine Zäsur für Zivilgesellschaft und Rechtsstaat (3.9.2018, Migazin)

Nicht mehr alleine Rausgehen (3.9.2018, Neues Deutschland)

Aus Worten werden Taten (2.9.2018, Tagesschau)

„Höckes Traum ist aufgegangen“ (2.9.2018, taz)

Empowerment: „Jetzt wäre der Moment für weiße Menschen, Gesicht zu zeigen“ (1.9.2018, Zeit)

Der völkische Aufstand (31.8.2018, Rosalux Stiftung)

Resistent gegen Demokratie (30.8.2018, Tagesspiegel)

So baut man eine Bühne für Pogrome (30.8.2018, Zeit)

„Dies wäre nicht Daniels Wille gewesen“ (29.8.2018, Freie Presse)

Das Experimentierfeld für den Aufstand (29.8.2018, Der rechte Rand)

„Es gibt ein hochgefährliches braunes Netzwerk“ (28.8.2018, Tagesspiegel)

Björn Höckes faschistischer Fluss (27.8.2018, Linksnet)

Nazi-Rochade in Berlin

Das „Apabiz“ schreibt:

Am 18. August zogen rund 700 Neonazis ohne größere Störungen durch Berlin, um dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu huldigen. Aufgrund einer unattraktiven Route und um Gegenproteste zu umgehen, wurde der Aufmarsch kurzfristig von Spandau nach Friedrichshain und Lichtenberg verlegt. Es bleibt zu befürchten, dass sich solche Szenen in Zukunft wiederholen.

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Aktualisierte Einschätzung zum Rudolf-Heß-Marsch am 18. August 2018

Die „Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus“ schreibt:

Mehr als 1.000 Neonazis erschienen im vergangenen Jahr in Berlin, seit April dieses Jahres wird für den 18. August 2018 erneut ein Aufmarsch zum Gedenken an Rudolf Heß angekündigt. Der Aufmarsch anlässlich des Jahrestages des Suizids des Hitler-Stellvertreters soll aller Voraussicht nach wieder [1] unter dem Motto „Mord verjährt nicht“ in räumlicher Nähe zum Standort des ehemaligen alliierten Kriegsverbrechergefängnisses durch den Bezirk Spandau führen. Die Beteiligung einer vierstelligen Anzahl an rechtsextremen Teilnehmenden ist auch in diesem Jahr, trotz schwächerer Mobilisierung, nicht unrealistisch. Hier finden Sie unsere kurze Einschätzung zu dieser neonazistischen Versammlung.

1.200 aktionsorientierte Neonazis und Mitglieder rechtsextremer Parteien aus dem gesamten Bundesgebiet sowie kleinere Delegationen aus mehreren europäischen Ländern waren 2017 angereist. Weitere 250 Neonazis demonstrierten zudem parallel und „spontan“ in Falkensee (Brandenburg). Auf dem Fronttransparent des Aufmarsches in Spandau prangte das Schlusswort von Rudolf Heß als Angeklagter im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess: „Ich bereue nichts.“[2] Als die Rechtsextremen auf Grund einer zivilgesellschaftlichen Blockade umkehren und auf eine Ausweichroute geleitet werden mussten, griffen gewaltbereite Rechtsextreme aus dem Aufzug heraus Passant_innen, Journalist_innen und Gegendemonstrant_innen an.[

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Update 4 +++ Samstag, 18.08.2018, ab 9.00 Uhr, Spandau: Breite Proteste gegen den rechtsextremen „Heßmarsch“

„Berlin gegen Nazis“ berichtet:

Am 18. August ist ab 12 Uhr ein erneuter rechtsextremer Aufmarsch in Spandau angemeldet. Thema des Aufmarsches ist der 31.Todestag des verurteilten NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß, der am 17. August 1987 in einem Gefängnis in der Spandauer Wilhelmstadt Selbstmord begangen hatte. Diverse Protestbündnisse mobilisieren gegen den Neonazi-Aufmarsch. Aktuell liegt eine weitere Anmeldung für einen rechtsextremen „Heßmarsch“ in Mitte vor. Alle Informationen (Stand: 13.08.) dazu im Folgenden.

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Rudolf-Heß-Demo in Berlin: Aufmarsch der Untoten

Die „taz“ berichtet:

Zum Todestag von Hitlers Stellvertreter beschwören Nazis wieder den Mord-Mythos. Je mehr Rechte kommen, desto mehr Geld gibt es für Seenotretter.

BERLIN taz | Vielleicht glauben sie es wirklich: dass Rudolf Heß, Hitlers Stellvertreter, nach 43 Jahren im alliierten Kriegsverbrechergefängnis in Spandau ermordet wurde. Dass sich noch jemand die Finger schmutzig machte an dem 93-Jährigen, der im Laufe seines Lebens mindestens vier Suizidversuche unternommen hatte, bis der letzte am 17. August 1987 erfolgreich war.

Jedenfalls ist die Geschichte des Mordes an Rudolf Heß eine, die in der rechtsextremen Szene verfängt und die heroischer zu erzählen ist als die des Suizids, der aus völkischer Ideologie heraus betrachtet ja irgendwie undeutsch und unmännlich ist. Und so begeht die Szene alljährlich den Todestag von Heß, auch weil dieser mit der Ideologie des Nationalsozialismus nie gebrochen hat, und hält weiter fest an der Mär um seinen Tod.

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Prozess gegen Neonazi ausgesetzt

Das „Neue Deutschland“ berichtet:

Bekannter Rechtsextremist sollte wegen Bedrohung von FlüchtlingshelferInnen 6000 Euro Geldstrafe zahlen

Es ist ein martialischer Auftritt, den der bekannte Marzahner Neonazi Patrick Krüger am Montagmorgen am Landgericht Berlin hinlegt: Mit szenetypischer Kleidung, die von den Tattoos auf der obligatorischen Glatze noch unterstützt wird, bedroht der Angeklagte im Warteraum selbstbewusst die anwesenden ProzessbeobachterInnen. Man kann sich angesichts des Auftritts leicht vorstellen, dass der unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Raub und schwerer räuberischer Erpressung vorbestrafte Krüger in erster Instanz wegen der Bedrohung von FlüchtlingshelferInnen zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt wurde.

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