Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf haben gewählt: Die Linke behauptet sich – Artikelübersicht zu den Europa- und Kommunalwahlen

„LichtenbergMarzahn+“ berichtet über die Ergebnisse der Europawahl in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg:

Lichtenberg/Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Europawahl in beiden Bezirken bestätigen den Trend der vergangenen Jahre: Die Linke, die seit mehr als zwei Jahrzehnten die politische Führung in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf innehat, bleibt an der Spitze. Während sich der Großteil von Berlin für Grün entschied, ist Rot (noch) die dominierende Farbe in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Auch zwei andere Bezirke präferierten andere Farben als Grün: In Spandau und Reinickendorf erhielt die CDU die meisten Stimmen.

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An dieser Stelle dokumentieren wir spannende Berichte und Analysen zur Diskussion über die Wahlergebnisse bei der Europawahl und auch den zeitgleich stattgefundenen Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern:

Übersicht über die Wahlergebnisse:

Europawahl: Die Ergebnisse in Berlin-Marzahn-Hellersdorf (rbb, 26.5.2019)

Europawahl 2019: So hat Berlin gewählt (Interaktive Wahlkarte der „Berliner Morgenpost“, 27.5.2019)

Berichte, Kommentare und Analysen:

Kommunalwahlen 2019: Ergebnisse sind Seismograph von Demokratieverdrossenheit und Verharmlosung von Rechtsextremismus (Amadeu-Antonio-Stiftung, 27.5.2019)

Rechte Parteien bei der Europawahl: Einmarsch mit halber Truppenstärke („taz“, vom 27.5.2019)

Sechs Auffälligkeiten: Was uns die Europawahl in Berlin zeigt („rbb24“, 27.5.2019)

Europawahl 2019 – So haben die Berliner in den Bezirken gewählt („Berliner Zeitung“, 27.5.2019)

Europawahl: AfD etabliert sich im Osten („Endstation Rechts“, 27.5.2019)

Kommunalwahl in Brandenburg: „Wutstil kommt in die Parlamente“ („taz“, 27.5.2019)

Wahlergebnis in Ostdeutschland: Ernstfall Ost („Zeit Online“, 27.5.2019)

Soziologe über AfD-Wahlerfolg im Osten: Demokratische Strukturen müssen gestärkt werden („Deutschlandfunk Kultur“, 27.5.2019)

Rechtsruck bei den Kommunalwahlen: AfD-Erfolge im Osten – die Ergebnisse im Überblick („Beltower News“, 27.5.2019)

Europawahl in Brandenburg: Der AfD-Wahlsieg zeigt den fehlenden Willen zum Dialog („Berliner Zeitung“, 27.5.2019)

Auf dem Weg nach rechts („German foreign policy“, 27.5.2019)

Radikale Enklaven: Wo jeder Dritte rechtsnational wählt („Tagesspiegel“ vom 28.5.2019)

Berlin-Ergebnisse zur Europawahl: Grüne in sechs Bezirken über 30 Prozent („Tagesspiegel“, 28.5.2019)

Feindbild Migration überzeugt nicht mehr („Migazin“, 28.5.2019)

Gespaltenes Land: AfD im Osten stark, Grüne in den Metropolen

Die „Tagesschau“ berichtet:

Die AfD hat bei der Europawahl bundesweit zwar schlechter als erwartet abgeschnitten – in Sachsen und auch Brandenburg wurde sie stärkste Kraft. Die Grünen kommen in Schleswig-Holstein sowie in Berlin, Hamburg und München auf Platz eins.

Der Europawahlkampf sei schwierig gewesen, sagte AfD-Chef Alexander Gauland in einem ersten Statement zum Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl – und sah dabei nicht wirklich glücklich aus. Tatsächlich bleiben die Rechtspopulisten, wenn auch zweistellig, bundesweit hinter den Erwartungen zurück.

Freuen allerdings dürfte sich Gauland über das Abschneiden der AfD in den meisten Bundesländern im Osten der Republik – denn dort sieht es deutlich besser aus für die Partei.

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NPD in Ostdeutschland: Rechtsextreme treten auf bürgerlichen Tarnlisten an

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Ende Mai finden in mehreren Ländern im Osten Deutschlands Kommunalwahlen statt. Mancherorts kaschieren NPD-Politiker ihre Parteizugehörigkeit.

Das Bild zeigt acht Personen, die an einem Seil ziehen, im Hintergrund eine sonnenbeschienene grüne Wiese. „Neue Liste Jahnsdorf“ steht darunter, und: „Mit vereinten Kräften ziehen wir an einem Strang“. Werbung für die Gemeinderatswahl, eine scheinbar bürgerliche und überparteiliche Liste. Wer das sächsische Dorf kennt, weiß allerdings: Einer der Kandidaten auf dem Bild ist Mario Löffler, früher NPD-Landeschef in Sachsen und auch Kreistagskandidat für die rechtsextreme Partei. Auf dem idyllischen Flyer für die Gemeinderatswahl taucht das NPD-Logo aber nicht auf.

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Droht Brandenburg im Super-Wahljahr der Rechtsruck?

Die „PNN“ berichten:

Bei den Kommunalwahlen könnte es in Brandenburg einen Rechtsruck geben, meinen Experten. Die Wahlen im Mai gelten als Stimmungstest für die Landtagswahl.

Potsdam – Die Spannung in Brandenburg vor den Kommunalwahlen steigt – auch bei den Parteien. Die Entscheidungen über zahlreiche Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sind der Auftakt des Super-Wahljahrs. Auch wenn die Wahlen von Kandidaten und Inhalten her nicht vergleichbar sind, gelten sie als Stimmungstest für die Landtagswahl am 1. September. Bei den Kommunalwahlen geht es zwar um Politik vor Ort, dennoch können auch Bundestrends eine Rolle spielen.

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