Brandenburg Schlagwort

AfD Berlin hält Parteitag jetzt in Brandenburg ab

Posted by On Filed under berlinweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Weil es auf der Suche nach Räumen nur Absagen gibt, soll der Parteitag nun in Brandenburg stattfinden. Auch finanziell gibt es Probleme.

Den Berliner Landesverband der AfD zieht es nach Brandenburg: Angesichts massiver Probleme bei der Anmietung von Räumen für parteiinterne Veranstaltungen will der Hauptstadt-Verband seinen für Anfang November geplanten Landesparteitag Tagesspiegel-Informationen zufolge vor den Toren Berlins abhalten.

Stattfinden soll der wegen der anstehenden Neuwahl des Landesvorstands mit Spannung erwartete Parteitag dem Vernehmen nach im Schloss Diedersdorf, einer kurz hinter der südlichen Landesgrenze gelegenen „Eventlocation“ mit Hotel und Biergarten. Das erfuhr der Tagesspiegel am Dienstag aus Parteikreisen.

Weiterlesen

Lindenau in Brandenburg: Die Pfarrerin geht, der Neonazi bleibt

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

„Deutschlandfunk Kultur“ berichtet:

Ein kleines Dorf in der Oberlausitz. Hier macht ein rechtsextremer Versandhändler hohe Umsätze. Der Verfassungsschutz warnt vor dem Unternehmer aus Lindenau – im Dorf traut sich inzwischen niemand mehr, ihn zu kritisieren.

Lindenau in der Lausitz. Goldgelb leuchtet die Kirche des 750 Seelen-Ortes in der Herbstsonne, genauso wie vor einem Jahr. Nur die Linde, die davor steht, ist etwas gewachsen. Vor drei Monaten wurde wieder ein Baum gepflanzt. Wie immer zum Parkfest. Auch die Parkgaststätte gehört noch immer demselben Besitzer. Sebastian Raack ist für den brandenburgischen Verfassungsschutz ein alter Bekannter, sagt Michael Hüllen.

„Das ist bundesweit einer der größten rechtsextremistischen Versender, auch entsprechend vernetzt, bis hin zur rechtsextremistischen Partei, der Dritte Weg, die ja tatsächlich von der Programmatik stark nationalsozialistisch geprägt ist.“

Weiterlesen

 

Nach den Landtagswahlen: Demokratiemisstrauen hat eine politische Heimat gefunden

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus, Zivilgesellschaft

Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung zu den Landtagswahlen:

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg warnt die Amadeu Antonio Stiftung davor, mit der AfD als Mehrheitsbeschafferin ihre rechtsradikalen Positionen zum Regierungsprogramm zu machen. Die demokratischen Parteien dürfen jetzt nicht alarmistisch reagieren, sondern sollten eine langfristige Demokratie- und Beteiligungsoffensive starten, um die weitere Verankerung von Rechtsradikalen aufzuhalten.

Die instabilen Mehrheitsverhältnisse, die sich nach den ersten Hochrechnungen in Sachsen abzeichnen, stärken die Rechtsradikalen. Unter dem Druck, Mehrheiten für politische Entscheidungen finden zu müssen, kann sich die AfD als Mehrheitsbeschafferin ins Spiel bringen und damit die demokratischen Parteien vor sich hertreiben.

„Von der AfD hängt viel ab und das wird sie nutzen“, warnt Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. „Wechselnde Mehrheiten unter Einbeziehung der AfD lassen die Rechtsradikalen den Kurs bestimmen. Wer glaubt, eine AfD in Verantwortung würde sich selbst entzaubern, geht der Inszenierung der Partei auch nach allen Provokationen und Grenzüberschreitungen noch immer auf den Leim. Statt Gemeinsamkeiten mit der AfD zu suchen, sind alle Demokraten aufgerufen, deutlich zu machen, was auf dem Spiel steht. Gemeinsame Sache mit Demokratiefeinden zu machen kann für Demokraten keine Option sein. Vom Tolerieren und Kooperieren ist es nur ein kleiner Schritt zur Koalition. Rechtsradikale versuchen, als Mehrheitsbeschaffer ihre Forderungen in die Regierungen zu tragen. Dem muss jetzt eine entschlossene Absage erteilt werden.“

Weiterlesen

Presseschau und Kommentare zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen:

Wahlkampf in Ostdeutschland – Warum die AfD in Brandenburg so gut dasteht (Deutschlandfunk – 23.8.2019)

Die Kulturszene vor der Sachsen-Wahl – Es steht was auf dem Spiel (taz, 25.8.2019)

Mauerfall und seine FolgenDie Wunden der ostdeutschen Seele (Süddeutsche Zeitung, 25.8.2019)

Steffen Mau: „Lütten Klein“ (Süddeutsche Zeitung, 26.8.2019)

»Wir machen erst mal weiter« In Sachsen stehen zivilgesellschaftliche Projekte auf dem Land unter großem Druck (Neues Deutschland, 29.8.2019)

So haben Brandenburgs Gemeinden gewählt (Tagesspiegel, 30.8.2019)

Landtagswahlen –Bunter, verworrener Osten (Die Zeit, 31.8.2019)

Politologe Quent: „Diese Wahlen widerlegen eine oft genannte These über die AfD“ (Watson, 1.9.2019)

Sachsen und BrandenburgOhne Wenn und Maaßen (Die Zeit, 1.9.2019)

Keep reading →

Wenn Wessis von einer „DDR2.0“ sprechen und eine „Wende2.0“ fordern

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Die „Beltower News“ schreiben:

Bei AfD-Politiker*innen und neurechten Akteur*innen hört man im Wahlkampf  aktuell immer wieder die Begriffe der „DDR 2.0“ und der „Wende 2.0“. Was bedeuten diese Erzählungen und worauf zielen sie ab?

Brandenburg, Sachsen, Thüringen – gleich in drei ostdeutschen Ländern wird im Herbst gewählt. Die Strategie der AfD wird schnell deutlich. Auf ihren Wahlplakaten lesen wir Sätze wie „Vollende die Wende“, „Wir sind das Volk“, „Schreib‘ Geschichte“, „Hol dir dein Land zurück“, „Freiheit statt Sozialismus“, „Der Osten steht auf“. 30 Jahre nach dem Mauerfall greift nun eine rechtsradikale Partei die Erzählungen der rebellierenden Menschen von damals wieder auf. Das Wahlkampfmotto: Wir brauchen eine „Wende 2.0“, denn wir leben in einer „DDR 2.0“.

„Es fühlt sich schon wieder so an wie in der DDR“, sagte etwa Björn Höcke, der selbst allerdings aus Westdeutschland stammt, beim Landtagswahlkampfauftakt in Cottbus. „Und dafür haben wir nicht die friedliche Revolution gemacht, liebe Freunde. Das wollen wir nie wieder erleben, denn wir werden uns in keine neue DDR führen lassen!“

Weiterlesen

Brandenburg: AfD im Kampf um die Macht

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Der „Deutschlandfunk“ berichtet:

Es ist ein im Osten weit verbreiteter Frust: das Gefühl, dem Westen immer noch nicht auf Augenhöhe begegnen zu können, Bürger zweiter Klasse zu sein. Kurz vor den Landtagswahlen knüpft die AfD in Brandenburg an diese Gefühlslage an – und nutzt die aufgeheizte Stimmung im Land für ihren Wahlkampf.

Weiterlesen

Rechtsrockland Brandenburg

Posted by On Filed under berlinweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Das „Neue Deutschland“ schreibt:

Unter den Landeskriminalämtern bemüht sich das brandenburgische ganz besonders fleißig und auch erfolgreich darum, rechte Hassmusik auf den Index zu setzen. Rechtsrockkonzerte finden kaum noch statt im Bundesland. Einige Konzerte werden verhindert, und oft versuchen es die Veranstalter in Brandenburg gar nicht mehr. Nicht einmal auf dem Privatgrundstück des Neonazis Klaus Mann in Finowfurt ist es gelungen, unbehelligt von Polizei und Gegendemonstranten aufzutreten.

Trotzdem bleibt der Rechtsrock ein Problem. Die Bands weichen beispielsweise nach Sachsen und Thüringen aus. Ihre Fans reisen ihnen nach. Die Szene hat mit Plattenlabels und Versandhandel Strukturen aufgebaut, die sich auf absehbare Zeit nicht zerschlagen lassen.

Weiterlesen

NSU in Brandenburg: Ermittler ignorierten Hinweise

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Die „taz“ berichtet:

Der NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg legt seinen Abschlussbericht vor. Demnach versandeten entscheidende Tipps.

Auch Brandenburg trage „eine Mitverantwortung dafür, dass der NSU Jahre lang raubend und mordend durch Deutschland ziehen konnte“. So heißt es im Abschlussbericht des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses, der am Montag im Landtag präsentiert wurde.

Auf den Hinweis eines dortigen Spitzels zum NSU-Trio habe der Verfassungsschutz nur mit „Stückwerk“ reagiert, es habe „systematische Rechtsbrüche“ gegeben. Womöglich hätten „die Informationen aus Brandenburg die letztlich entscheidenden sein können, um das Bombenbauer-Trio zu finden“.

Weiterlesen

 

Brandenburg: Beauftragter gegen Antisemitismus benannt

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus, Zivilgesellschaft

Das „Neue Deutschland“ berichtet:

Potsdam. Auch das Land Brandenburg hat jetzt einen Antisemitismus-Beauftragten eingesetzt. Mit der Aufgabe betraut wurde Peter Schüler, teilte das Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien am Dienstag in Potsdam mit. Die zum 1. Mai gegründete Fachstelle Antisemitismus des Landes ist an dem Zentrum angesiedelt, Schüler soll sie aufbauen und leiten. Der 67-jährige Physiker und Rechtsanwalt ist seit den frühen 1990er Jahren kommunalpolitisch für die Grünen aktiv. Er machte sich unter anderem für den Bau einer neuen Synagoge in Potsdam stark und engagierte sich für ethno-kulturelle und religiöse Minderheiten.

Weiterlesen

Schöner wählen ohne Nazis: Kampagne zum Brandenburger Superwahljahr 2019 vorgestellt

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus, Zivilgesellschaft

Das „Neue Deutschland“ berichtet:

Melanie Ebell setzt sich hinter das Schlagzeug und schwingt die Drumsticks und fängt an zu trommeln. So startet die Geschäftsführerin des brandenburgischen Landesjugendrings am Freitag im Potsdamer Jugendklub »Clubmitte« die diesjährige Sommertour der Kampagne »Schöner Leben ohne Nazis«. Sie läuft schon seit 2013. Im Superwahljahr 2019 beginnt die Sommertour extra etwas früher als üblich – gerade noch pünktlich zu den Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai. Die sollen gemeinsam mit der Landtagswahl am 1. September in diesem Jahr der Schwerpunkt der Kampagne sein, die am 1. September endet. Extra für die Europawahl sind die Plakate mit dem Slogan »Schöner leben ohne Nazis« in die Sprachen derjenigen EU-Staaten übersetzt worden, in denen extrem rechte Parteien mitregieren. Das sind neben Ungarn und Polen Dänemark, Italien und Österreich. Für Österreich heißt es: »Scheena lebn ohne Nazis.«

Weiterlesen

Andreas Kalbitz bleibt Brandenburgs AfD-Chef

Posted by On Filed under bundesweit, Rechtspopulismus bis Rechtsextremismus

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Aufstand gescheitert – beim Landesparteig der brandenburgischen AfD hat Andreas Kalbitz die Wahl klar gewonnen. Trotz Unmut an der Basis über den Rechtsaußen.

Andreas Kalbitz bleibt Vorsitzender des Brandenburger AfD-Landesverbandes, für den er auch Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September ist. Auf einem Wahlparteitag in Falkensee setzte sich der 46-Jährige, der zum nationalkonservativen Parteiflügel um den Thüringer Chef Björn Höcke gehört, am Sonnabend in einer Kampfabstimmung gegen den Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter durch. Für Kalbitz votierten 160 Mitglieder (77 Prozent), Kleinwächter erhielt 47 Stimmen. Es gab fünf Enthaltungen und sechs Nein-Stimmen. Die Wiederwahl des früheren Fallschirmjägers für weitere zwei Jahre gilt auch als Richtungsentscheidung, dass die Brandenburger AfD auf Flügelkurs bleibt.

Weiterlesen