Köthen in Sachsen-Anhalt: Eine Tat verändert eine Stadt

Der „Tagesspiegel“ berichtet über die Ereignisse in „Köthen“:

Die Kleinstadt Köthen ist zur Chiffre geworden. Wie zuvor Chemnitz, Kandel, Freiburg. Seit Markus B. hier starb, erfasst die Wut auch seine Freunde.

Am Dienstagnachmittag gegen 16 Uhr, eine Stunde vor der nächsten Gedenkveranstaltung, steht eine 17 Jahre altes Mädchen vor Köthens Jakobskirche und erzählt von einem ihrer Freunde. Jenem Freund, dem die Gedenkveranstaltung gilt. Die 17-Jährige sagt, er sei ein hilfsbereiter Mensch gewesen, nicht zu laut, nicht zu leise. Jemand, der seine Freunde mit lustigen Bildern aus dem Internet versorgte.

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Siehe auch:

Der angebliche „Trauermarsch“ in Köthen mit Elsässer, Poggenburg und Neonazis (17.9.2018, Beltower News)

Köthen: Eine Stadt duckt sich weg (17.9.2018, Zeit)

Woher kommt die Wut in Ostdeutschland? (17.9.2018, Tagesspiegel)

Solidarität, endlich (16.9.2018, Zeit)

Ehemalige DDR: Der Osten lässt mich nicht los (14.9.2018, Zeit)

Rechtsextreme planen Festival in Köthen – Hassgesang statt Trauer (14.9.2018, taz)

Nennt sie Faschisten (13.9.2018, Zeit)

Die Drahtzieher der rechten Märsche (13.9.2018, Deutsche Welle)

Forscher: Appelle an die Zivilgesellschaft reichen nicht (13.9.2018, Deutschlandfunk)

Forschung zu Radikalisierung: Zunehmend feindliches Gegenüber (13.9.2018, Deutschlandfunk)

AfD und Pegida in Köthen: Rechter Aufmarsch geplant (12.9.2018, taz)

Köthen: Aufgeheizte Stimmung und Kritik an der Polizei (12.9.2018, Deutschlandfunk)

Chemnitz und Köthen „100 vermummte Personen (rechts) suchen Ausländer“ (12.9.2018, Tagesspiegel)

Es gibt eine rechte Szene auch in Köthen (12.9.2018, mdr)

Proteste in Köthen: Das gespaltene Ostdeutschland (11.9.2018, mdr)

Jugendarbeiter über Rechtsextremismus: „Wir sind nicht mehr“ (11.9.2018, taz)

180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

Die „Berliner Woche“ berichtet:

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich.

Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der Demonstration beteiligten Organisationen waren neben dem DGB und dem Berliner Mieterverein die Antifa Westberlin und die Interventionistische Linke.

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Demokratieferner AfD-Nachwuchs

Der „Blick nach Rechts“ schreibt:

Der Bundesvorsitzende der „Jungen Alternative“, Damian Lohr, hat angekündigt, die Landesverbände Bremen und Niedersachsen aufzulösen, weil diese von den Verfassungsschutzämtern überwacht werden. Ein Blick auf die Jugendorganisation der AfD in Lohrs Landesverband zeigt: Auch hier stehen demokratische Werte und Abstand zu Verfassungsfeinden nicht hoch im Kurs.

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Die Dynamik von Chemnitz durchbrechen

Wir dokumentieren an dieser Stelle verschiedene Beiträge rund um die aktuellen Geschehnisse in Chemnitz, welche uns für die weitere gesamtgesellschaftliche Entwicklung auch bezogen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf für wichtig erscheinen:

Die sächsische Stadt Chemnitz war in den vergangenen Tagen Schauplatz einer bedrohlichen rassistischen Mobilisierung, die sich innerhalb kürzester Zeit zugespitzt hat.

Anlass war der entsetzliche, gewaltsame Tod eines 35-jährigen Mannes, der am Rande des Chemnitzer Stadtfestes durch mehrere Messerstiche tödlich verletzt wurde. Wir möchten der Familie und den Freund*innen des Toten unser Beileid aussprechen. Der von ihnen formulierte Wunsch, dass sich »Trauer nicht in Wut und Hass umwandeln« solle, hat sich insofern nicht erfüllt, als dass der Tod von Daniel H. nicht betrauert sondern – entgegen aller Informationen über ihn als Person – von Rechten instrumentalisiert wurde.

Bereits am Sonntag, noch bevor verlässliche Details der Tatumstände bekannt waren, riefen sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch eine lokale Ultra-Fangruppe zu »Protesten« auf. Etwa 800 Personen folgten dem Aufruf der Fangruppe. Der gewaltbereite und rassistische Mob forderte dazu auf, sich »die Stadt zurück zu erobern«, mehrfach griffen Gruppen Einzelpersonen an, die sie als Migrant*innen oder Flüchtlinge identifizierten.

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Nach Chemnitz: Auf Köthens Straßen (10.9.2018, taz)

Liebe westdeutsche Freund/innen, (7.9.2018. telegraph)

„Es gibt viele Parallelen zu den 90er Jahren“ (7.9.2018, Mediendienst Integration)

Essayist Max Czollek über Chemnitz: „Eskalation mit Ansage“ (6.9.2018, taz)

Was wir jetzt alle tun können (6.9.2018, Mut gegen rechte Gewalt)

Die extreme Rechte sieht sich durch die Ereignisse in Sachsen gestärkt – Eskalation mit Ansage (6.9.2018, Jungle World)

Toxische Männlichkeit von Kandel bis Chemnitz (Apabiz, 4.9.2018)

Widerstand gegen rechts: Es kann nicht genug Antifa geben (4.9.2018, Spiegel)

Es brennt überall in Sachsen (4.9.2018, taz)

Chemnitz: Klagen allein reicht nicht! (3.9.2018, Beltower News)

Rassistische Mobilisierungen in Chemnitz – eine Einordnung (3.9.2018, AIB)

Eine Zäsur für Zivilgesellschaft und Rechtsstaat (3.9.2018, Migazin)

Nicht mehr alleine Rausgehen (3.9.2018, Neues Deutschland)

Aus Worten werden Taten (2.9.2018, Tagesschau)

„Höckes Traum ist aufgegangen“ (2.9.2018, taz)

Empowerment: „Jetzt wäre der Moment für weiße Menschen, Gesicht zu zeigen“ (1.9.2018, Zeit)

Der völkische Aufstand (31.8.2018, Rosalux Stiftung)

Resistent gegen Demokratie (30.8.2018, Tagesspiegel)

So baut man eine Bühne für Pogrome (30.8.2018, Zeit)

„Dies wäre nicht Daniels Wille gewesen“ (29.8.2018, Freie Presse)

Das Experimentierfeld für den Aufstand (29.8.2018, Der rechte Rand)

„Es gibt ein hochgefährliches braunes Netzwerk“ (28.8.2018, Tagesspiegel)

Björn Höckes faschistischer Fluss (27.8.2018, Linksnet)

Wo die AfD der Linken den Rang abläuft

Via „NZZ“:

Im Osten Deutschlands sind die Rechtspopulisten oft da stark, wo auch die Linke ihre Hochburgen hat. Dabei kämpfen beide insbesondere in den ehemaligen DDR-Plattenbauvierteln um die gleiche Wählerschicht: die Unzufriedenen. Um die, die sich abgehängt fühlen.

Ja, natürlich hat es geschmerzt. Und wenn man sieht, wie sich dabei das Gesicht von Wolfgang Brauer verzieht, wird klar: Das tut immer noch weh. Wie auch nicht, wenn man von hier kommt und die Linke mit aufgebaut hat. Wenn man seit 1999 Direktkandidat war im Wahlkreis 1, in Marzahn-Nord, und all die Jahre Sieg um Sieg einfuhr. Und dann tritt 2016 zum ersten Mal die AfD an, stellt mit Gunnar Lindemann einen Kandidaten auf, der von ihm, dem ehemaligen kulturpolitischen Sprecher der Berliner Linken, nicht mehr abweichen könnte: ein Zugezogener, ein Wessi, ein Eisenbahner, ein Rechter. Und aus dem Stand heraus holt dieser Kandidat bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 30 Prozent. Wie kann das nicht weh tun? Politisch und ja, natürlich, auch persönlich.

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Innensenator Geisel wirft AfD Kontakt zu Rechtsextremen vor

Der „rbb“ berichtet:

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) schließt eine Beobachtung zumindest von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz nicht aus. Mit Blick auf die ausländerfeindlichen Attacken in Chemnitz sprach Geisel am Dienstag von einem „Übergreifen von extremistischen Äußerungen, von extremistischen Gewalttaten bis hin in das rechtspopulistische Spektrum“. Aus Teilen der AfD gebe es „unverhohlene Zustimmung“ zu solchen Übergriffen.

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In der MUF – Isoliert in Berlin

Die „Zitty“ schreibt:

  Hastig gebaut, oft abseits gelegen: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge stehen beim Senat gerade hoch im Kurs. Wegen der Wohnungskrise sollen sie auch Studierenden und einkommensschwachen Berlinern ein Dach über dem Kopf bieten. Was bedeutet das für die Stadt?

Rona Muhammad sitzt auf einer weißen Couch in ­ihrem Zimmer, die Beine übereinandergeschlagen. Die Vorhänge am Fenster hat sie zugezogen, in der Ecke sirrt ein Ventilator. Es ist heiß, mehr als 32 Grad, und der Hof der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in Hellers­dorf liegt verlassen in der Sonne. Die vor neun Monaten gepflanzten Buchen spenden noch keinen Schatten. Rona kennt solches Wetter aus Syrien, im Sommer ist es dort manchmal 45 Grad heiß. „Aber da gab es mehr Klimaanlagen“, sagt sie und nimmt sich ein Pistazien-Baklava. „Als wir noch Strom hatten.“

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Oft blockierend, provozierend – manchmal pragmatisch

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die Fraktion in Marzahn-Hellersdorf ist die stärkste

Fraktionsstärke: 13

Thomas Braun, stellvertretender Bürgermeister, Stadtrat für Bürgerdienste und Wohnen

In der BVV Marzahn-Hellersdorf sitzt mit 13 Mitgliedern die stärkste AfD-Fraktion – sie waren sogar 15, bevor zwei AfD-Mitglieder die Fraktion verlassen haben. Entsprechend ambivalent tritt die AfD auch auf. Es gebe die, die „teilweise eine gute Arbeit“ machen und jene, die „absolut schlechte Anträge“ einbringen.

Rechtes Gedankengut wird von AfD in diesem Bezirk allerdings stark vertreten. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Bernd Pachal, ist bereits mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen. Ende 2016 hat er sich bei Facebook anerkennend über einen führenden Vertreter des Nazi-Regimes geäußert. Er lobte „die kluge Politik des Reichsprotektors Reinhard Heydrich“, der schließlich als „Schlächter von Prag“ in die Geschichte eingegangen ist. Die Fraktion hat sich von den Aussagen distanziert.

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180 Berliner Träger setzen gemeinsam ein starkes Zeichen gegenüber der AfD

Insgesamt 180 Berliner Träger sozialer Einrichtungen und demokratischer Projekte haben bis zum 15. Juli 2018 eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, mit der sie klar Position gegen (extrem) rechte, rechtspopulistische und menschenverachtende Einstellungen und Organisationen beziehen.

Vor einem Monat hatten die vier Initiatoren die Erklärung ins Leben gerufen und veröffentlicht. Gemeinsam wollten die pad gGmbH, Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH, offensiv´91 e.V. und der Verein Fabrik Osloer Straße dem Agendasetting der AfD etwas entgegen setzen. Darunter befinden sich Träger der Stadtteil- und Jugendarbeit (u.a. JUP e.V., Berliner Landesverband der deutschen Pfadfinder) genauso wie Beratungsprojekte (u.a. vdk, pro familia), Migrant*innenselbstorganisationen (u.a. TBB Berlin-Brandenburg, transaidency e.V.) und (Dach-)Verbände (u.a. Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin).

Die Unterzeichnenden wenden sich gegen die Bemühungen der AfD, mit einer Kultur der Behauptungen und Unterstellungen, Träger, Projekte und zivilgesellschaftliche Bündnisse zu diffamieren und mundtot zu machen. Sorge bereitet ihnen auch die zu beobachtbare Diskursverschiebung nach rechts. Gesellschaftliche Fragestellungen werden allzu oft unter den Bedingungen rechtpopulistischer Stichwortgeber*innen verhandelt.

Die Pressemitteilung vom 16. Juli finden Sie hier.

Auf welche Themen setzt die AfD?

Via „Mediendienst Integration“:

Mit der AfD ist zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder eine rechte Partei im Bundestag. Um zu erfahren, welche Ziele die Partei im Parlament verfolgt, hat der MEDIENDIENST zahlreiche Bundestags-Dokumente ausgewertet. Ein Ergebnis: Migration ist das alles dominierende Thema der Partei. Selbst dann, wenn es vordergründig um andere Themen geht.

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