Euro-Rechte: Gestärkt – aber nicht geeint

Via „Der Blick nach Rechts“:

Europas Rechtsaußenparteien dürften nach Lage der Dinge demnächst im EU-Parlament so stark vertreten sein wie nie zuvor. In einer gemeinsamen Fraktion werden sie sich nach der Wahl Ende Mai aber voraussichtlich nicht wiederfinden. Die AfD verbündet sich mit Matteo Salvinis „Lega“.

Italiens Vizepremier Matteo Salvini ist momentan die Galionsfigur der europäischen Rechtsausleger und ganz grundsätzlich ein Freund der besonders lauten Töne. „Unser Ziel ist es, die EU-Wahlen zu gewinnen“, sagt er am Montagvormittag in einem Mailänder Hotel. Größte Fraktion solle die Formation, die er an diesem Tag vorstellt, Ende Mai werden. Salvini hat zur „Konferenz“ nach Norditalien geladen. Am Ende stellt sie sich als schlichte Pressekonferenz heraus. Gekommen sind Vertreter der AfD, der „Dansk Folkeparti“ sowie der Partei „Die Finnen“. Ein eher bescheidenes Aufgebot, gemessen an Salvinis großem Anspruch. Die Liste derer, die fehlen, ist weit länger als die der Anwesenden. Aber immerhin kann so suggeriert werden, es entstehe etwas ganz Neues.

Tatsächlich dürfte es für das Parteienbündnis, das sich hinter Salvini sammeln will, nicht darum gehen, künftig die größte Fraktion im Europaparlament zu stellen. Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale haben auch nach den aktuellsten Umfragen einen zu deutlichen Vorsprung. Aber immerhin kann Salvinis Formation darauf hoffen, stärkste Kraft auf dem rechten Flügel des Parlaments zu werden.

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