Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus: Ist der „Berliner Kurs“ gescheitert?

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Die AfD möchte regieren. Aber im Abgeordnetenhaus ist sie isoliert – und fällt seit Chemnitz vermehrt mit Provokationen auf.

Es war im April 2017, als Georg Pazderski sagte: „Wir müssen jetzt Regierungs- und Koalitionsfähigkeit erwerben.“ Pazderski ist der Chef der Berliner AfD-Fraktion, die ein halbes Jahr zuvor aus dem Stand mit 14,2 Prozent ins Abgeordnetenhaus eingezogen war. Ein paar Wochen vorher hatte Rechtsaußen Björn Höcke das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und Alexander Gauland Regierungsbeteiligung als „tödlich“ für die AfD bezeichnet. Pazderski aber hielt bereits für 2021 die Tolerierung einer Minderheitenregierung für möglich. „Das gehört zum Selbstverständnis der Berliner AfD“, sagte er und stellte den „Berliner Kurs“ vor. Mit einer gemäßigten, liberalen und sachorientierten Politik sollten Wähler und mögliche künftige Koalitionspartner überzeugt werden.

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