BVV beschließt Doppelhaushalt – nach scharfer Diskussion

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Mit politischen Debatten verhält es sich so wie mit der Musik: Manchmal setzt der Auftakt den Ton für alles das, was folgt. Etwas schrill begann am Donnerstag die abschließende Debatte in der BVV über den Doppelhaushalt des Bezirks für die Jahre 2020/21. Um es vorwegzunehmen: Nach wochenlangen Beratungen nahmen die Verordneten den Etat am Ende mit großer Mehrheit an.

Die schrillen Töne kamen, obwohl eigentlich ein gesetzter Mann, vom AfD-Politiker Manfred Bittner – und zwar in Form und Inhalt. Zunächst wollte er sich nicht damit zufriedengeben, dass die Fraktionen in alphabetischer Reihenfolge sprechen sollten, jeweils auf 20 Minuten für alle ihre Rednerinnen und Redner beschränkt. Bittner forderte stattdessen die Größe der Fraktionen als Kriterium – nach „parlamentarischen Gepflogenheiten“. Die seien der AfD ja immer sehr wichtig, entgegnete BVV-Vorsteherin Kathrin Henkel. Und im Übrigen sei alles einvernehmlich im Ältestenrat verabredet worden – also auch mit der AfD.

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