Internationaler Aktionstag: Anti-Rassismus-Demo zieht durch Berlin

„rbb-Online“ berichtet:

Rund 2.500 Menschen haben nach Veranstalterangaben am Samstag in Berlin gegen Rassismus und rechte Parteien protestiert. Die Demonstration unter dem Motto „March Against Racism“ wurde vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ organisiert.

Sie zog am Samstagnachmittag vom Wittenberg- über den Nollendorfplatz zum Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg. Die Berliner Polizei wollte sich zu Teilnehmerzahlen zunächst nicht äußern. Vorab hatte die Behörde rund 1.000 Teilnehmer erwartet. Die Demonstration sei bislang ruhig verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin am Nachmittag.

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Ein jüdischer Garten für Marzahn

Das „Neue Deutschland“ berichtet:

Wer schon einmal die Gärten der Welt in Marzahn-Hellersdorf besucht hat, kennt sie: den christlichen Garten und den orientalischen Garten, der für den Islam steht. Auch Gärten mit landschsaftsarchitektonischen Bezügen zu Hinduismus und Buddhismus gibt es bereits. Lediglich einer, der das Judentum repräsentiert, fehlte bislang in der Parkanlage am Fuß des Kienbergs.

Das soll sich ab diesem Oktober ändern: Dann beginnen die Arbeiten für den Jüdischen Garten, der die Themengärten zu den Weltreligionen und Weltanschauungen vervollständigen soll. Am Donnerstag wurde der künstlerisch-landschaftsplanerische Entwurf in den Räumen der Senatsumweltverwaltung vorgestellt.

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AfD-Rechtsaußen: „Der Osten steht auf!“

Das Fachmagazin der „Blick nach Rechts“ schreibt:

Für die AfD sollte 2019 das „Superwahljahr“ werden. Doch es häufen sich die schlechten Nachrichten. Einer ihrer Bundessprecher steckt ebenso im Spendensumpf wie die Fraktionschefin. Mal offen, mal verdeckt bekämpfen sich die Flügel der Partei. Und die Anti-EU-Rhetorik verfängt nicht recht in der Wählerschaft.

Etappenziel eins im „Superwahljahr“ ist der 26. Mai: der lockere Sprung ins Europaparlament; dazu ein akzeptables Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl in Bremen; obendrauf ein gutes Abschneiden bei den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern. Doch der Zug Richtung Erfolg ist schon auf dem ersten Wegstück ins Ruckeln kommen. Durch Spendenskandale sind just die beiden Spitzenkandidaten für Europa massiv beschädigt. Jörg Meuthens Landtagswahlkampf 2016 in Baden-Württemberg hat sich die Schweizer Goal AG fast 90.000 Euro kosten lassen. Im Jahr darauf sponserte das Unternehmen Guido Reils Kampagne vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl mit Plakaten und Flyern für knapp 45.000 Euro. Kommt es dumm für die AfD, wird die Bundestagsverwaltung wegen illegaler Wahlkampffinanzierung von der Partei das Dreifache dieser Summen verlangen: etwas mehr als 400.000 Euro.

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Berliner Verfassungsschutz nimmt sich die AfD vor

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Der Berliner Verfassungsschutz stuft zwei AfD-Vereinigungen als Verdachtsfälle ein. Der Landesverband wird jedoch nicht als Prüffall genannt

Der Berliner Verfassungsschutz nimmt extremistische Bestrebungen in der AfD stärker ins Visier. Die „Junge Alternative Berlin“ und die hiesige Gruppe der bundesweit aktiven AfD-Vereinigung „Der Flügel“ seien als Verdachtsfälle eingestuft worden, teilte nach Informationen des Tagesspiegels der Chef der Behörde, Michael Fischer, am Mittwoch dem Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses in nicht-öffentlicher Sitzung mit. Der Nachrichtendienst darf bei der Beobachtung der beiden Gruppierungen auch klassische Mittel einsetzen, zum Beispiel V-Leute. Vermutlich hatte der Verfassungsschutz die Entscheidung zum Verdachtsfall schon früher getroffen. Zur Bekanntgabe im Februar kam es jedoch nicht, die geheime Sitzung des Ausschusses endete vorzeitig nach einem Streit.

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Berlin: Neues Antisemitismus-Konzept

Das „Migazin“ schreibt:

Berlin hat ein Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention beschlossen. Zu den Maßnahmen gehören Beratungsangebote für Opfer und stärkere Kooperation von Schulen mit Gedenkstätten.

Berlin will mit einem neuen Konzept das jüdische Leben in der Hauptstadt besser schützen. Der Berliner Senat beschloss am Dienstag als erste Landesregierung ein Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention. Der Schutz der Juden sei eine „historische Verantwortung“, sagte der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Unter anderem werde es künftig einen Ansprechpartner des Landes zum Thema Antisemitismus geben, an den sich sowohl die Justiz als auch die jüdische Gemeinde wenden können.

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Wochen gegen Rassismus: „Wir sind die Mehrheit“

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet:

Gegen Diskriminierung, für Toleranz: Aktionswochen in München eröffnet. Bundesweit sind mehr als 1750 Veranstaltungen geplant

„Das wird man doch noch sagen dürfen“, heißt es oft. „Nein“, sagt Dieter Reiter. Genau so fange es oft an – und genau darauf müsse man aufpassen. Der Münchner Oberbürgermeister betont am Montag im Rathaus, er sei froh, Teil einer Stadtgesellschaft zu sein, die aufpasst. Die aufsteht gegen „Stimmungsmache, Geschichtsklitterung und antisemitische Verschwörungstheorien“. Und die im Herbst 2015 am Münchner Hauptbahnhof das Bild von der deutschen Willkommenskultur entscheidend mitgeprägt habe. Auch für ihn seien diese Wochen „unglaublich prägend“ gewesen, sagt Reiter. Auf die tolerante Münchner Stadtgesellschaft dürfe man stolz sein. Zumal Reiter sich sicher ist, „dass wir in München immer die Mehrheit sein werden“.

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„Rechte Hooligans gibt’s überall – in Chemnitz fehlt ein Gegengewicht“

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet:

Fan-Forscher Robert Claus spricht über die besondere Situation in Chemnitz und er erklärt, welchen Schaden der Klub anrichtet und warum es in Dortmund anders läuft.

Am vergangenen Samstag fand im Stadion des Chemnitzer FC (CFC) vor dem Regionalliga-Spiel gegen Altglienicke Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Neonazi Thomas Haller statt. Der Klub zeigte ein Bild des Rechtsextremen auf der Leinwand, der Stadionsprecher hat eine Erklärung verlesen, Fans entrollten Banner und zündeten Pyro-Technik. Seit dem Vorfall ist beim Klub der Geschäftsführer zurückgetreten, die Fanbeauftragte und der Stadionsprecher wurden entlassen, der Verein erstattete Strafanzeige gegen unbekannt. Der Klub sagt, er sei bedroht worden. Dass Nazis ein Stadion auf diese Weise vereinnahmen, ist ein in den oberen deutschen Fußball-Ligen bisher einmaliger Vorgang. Robert Claus ist Hooligan-Forscher und beobachtet die Szene seit Jahren. Er ist Verfasser des Buches „Hooligans, eine Welt zwischen Fußball, Gewalt und Politik“.

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Trainieren für den Tag X: Brandenburger Neonazis üben für den Straßenkampf

Die „Berliner Zeitung“ schreibt:

Immer mehr Neonazis trainieren nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzämter gezielt für den Straßenkampf mit ihren Gegnern vor allem aus dem linken Spektrum.

Frank Nürnberger, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Brandenburg, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Wir kennen die Kampfsportwettkämpfe seit vielen Jahren, doch wir registrieren als Verfassungsschutz eine zunehmende Bereitschaft in der rechtsextremistischen Szene, gezielt für gewalttätige Auseinandersetzungen etwa mit dem politischen Gegner zu trainieren.“

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Der Chemnitzer FC und die fragwürdige Trauer

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Einige deutsche Fußballvereine tun sich mit der Abgrenzung von der rechten Szene schwer. Der Chemnitzer FC biedert sich ihr an. Ein Kommentar.

Wenn in den nächsten Monaten in Sachsen nicht noch überraschend die Welt untergeht, steht der Rückkehr des Chemnitzer FC in den Profifußball wohl nichts mehr im Wege. Der CFC ist mit deutlichem Abstand Tabellenführer der Regionalliga Nordost, die in dieser Saison einen fixen Aufsteiger in die Dritte Liga stellt. Die Republik freut sich vermutlich schon – vor allem nach den Bildern vom Samstag.

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„Wir können uns von der DDR-Bauweise eine Platte abschneiden“

Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Der Architekt Martin Maleschka erforscht das baukünstlerische Erbe der DDR. Ein Gespräch über Wohnungsbau und verlorene Kunst in Großsiedlungen wie Marzahn.

Herr Maleschka, im Berliner Nordosten reihen sich auf vielen Quadratkilometern ein Plattenbau an den nächsten. Würde man die Berliner fragen, würden wohl viele am liebsten die Abrissbirne bestellen. Sie nicht, woher kommt Ihre Liebe für die Platte?

Ich bin selbst in einer Platte aufgewachsen, sie ist meine Heimat, sozusagen. Eine verlorene Heimat allerdings: 2004 wurde das Gebäude in meiner Heimatstadt Eisenhüttenstadt abgebrochen und nun suche ich diese verlorene Architektur bis heute in anderen Städten.

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