Juli 2019, Page 2 Archive

Sommer der Solidarität gestartet

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Via „Neues Deutschland“:

Das Bündnis »unteilbar« feiert mit einer Demonstration in Leipzig Premiere in Sachsen

Eigentlich haben sie nicht viel gemeinsam: Lea Antoni ist 15 und war noch nie auf einer Demonstration. Petra Andreasen ist zwei Generationen älter, aus Lüneburg angereist und schon ihr ganzes Leben politisch aktiv. Sie trägt ein Schild mit der Aufschrift »Omas gegen rechts«. Antoni und Andreasen laufen am Samstag bei »unteilbar« in Leipzig mit. Das Bündnis hatte im Oktober 2018 rund 240.000 Menschen in Berlin auf die Straße gebracht. Mit der Demo in Leipzig will es jetzt in Sachsen einen »Sommer der Solidarität« einläuten. Auch wenn man es nicht so deutlich sagt: Die Aktionen sind ein Versuch, das gesellschaftliche Klima vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern im Herbst zu verändern, den flüchtlingsfreundlichen und solidarischen Teil der Gesellschaft stark und sichtbar zu machen. Zugleich will »unteilbar« ausdrücklich keine »Parteipolitik« machen.

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Bundesweite Seebrücke-Demos: Tausende für Seenotretter

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Die „taz“ schreibt:

Für die Rechte von Schiffbrüchigen gingen am Samstag in mehreren deutschen Städten Tausende auf die Straße. Dazu aufgerufen hatte die Organisation Seebrücke.

Aus Solidarität mit den Seenotrettern im Mittelmeer haben bundesweit Tausende Menschen für die Rechte von Schiffbrüchigen und Geflüchteten demonstriert. Aufgerufen zu den Aktionen am Samstag hatte die Organisation Seebrücke.

Besonders viele versammelten sich in Hamburg: laut Polizei rund 3.000. Sören Moje, Maschinist vom Rettungsschiff „Sea-Watch 3“, forderte auf einer Kundgebung im niedersächsischen Oldenburg ein stärkeres Engagement deutscher Städte zur Aufnahme geretteter Flüchtlinge aus Seenot. Moje war erst vor wenigen Tagen aus Italien zurückgekehrt, nachdem italienische Behörden das Schiff unter dem Kommando der deutschen Kapitänin Carola Rackete festgesetzt hatten.

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AfD-Spitze in NRW zerfällt

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Die „taz“ berichtet:

Höckes rechtsnationaler „Flügel“ ruft in Thüringen zum Widerstand auf. Und plötzlich treten neun von zwölf AfD-Vorständen in NRW zurück.

Der Richtungsstreit in der AfD hat den Vorstand der Partei in Nordrhein-Westfalen gesprengt. Auf einem Parteitag in Warburg trat der als gemäßigt geltende Co-Vorsitzende Helmut Seifen am Samstag gemeinsam mit einem Großteil des zwölfköpfigen Landesvorstandes zurück.

Der gleichberechtigte Landeschef Thomas Röckemann und zwei weitere Vorstandsmitglieder bleiben vorerst im Amt. Mehrere Anträge auf ihre Abwahl erreichten bei dem vorgezogenen Parteitag der Rechtspopulisten nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der Delegierten.

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Wer wählt AfD – und warum?

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Via „Deutschlandfunk Kultur“:

Die AfD ist kein ostdeutsches Phänomen, wie die Soziologin Cornelia Koppetsch erklärt, auch wenn sie dort die höchsten Stimmenzuwächse verbuchen kann. Ihre Anhänger kommen aus allen Milieus. Sie alle eint das gemeinsame Gefühl, Verlierer zu sein.

Die AfD könnte bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen stärkste Partei werden. Das sagen zumindest einige Umfrageinstitute voraus. Der Rechtspopulismus scheint also auch in Deutschland endgültig in der Mitte der Gesellschaft anzukommen.

Die Soziologin Cornelia Koppetsch hat mit ihrem aktuellen Buch „Die Gesellschaft des Zorns“ den Nerv der Zeit getroffen. Es rangiert auf Platz 1 der Sachbuchbestenlisten von „ZEIT“, ZDF und Deutschlandfunk Kultur.

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Tausende gehen für Seenotrettung auf die Straße

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„rbb“ berichtet:

„Für ein Europa der Vielfalt und Menschenrechte“: In mehreren deutschen Städten wurde am Samstag für die Seenotrettung demonstriert. Auch in Potsdam und Berlin.

Zahlreiche Menschen haben in Berlin und Potsdam für eine Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen demonstriert. In Berlin versammelten sich am Samstagnachmittag mehrere Tausend Menschen gegenüber dem Kanzleramt, die Veranstalter sprachen von 8.000 Teilnehmenden. Die Polizei sprach auf Nachfrage von gut 2.000 Demonstranten.

Die Route verlief vorbei am Innenministerium mit dem Ziel am Hauptbahnhof. Auf Transparenten forderten die Demonstranten: „Für ein Europa der Vielfalt und Menschenrechte“ und „Nieder mit der rassistischen Festung EU“. Mit Blick auf das Mittelmeer, über das viele Flüchtlinge kommen, hieß es: „Sabotage der Seenotretter = imperialistischer Massenmord“.

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Rechter Terror in Deutschland: Auf der Feindesliste

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Via „taz“:

Mitglieder der Preppergruppe Nordkreuz sollen geplant haben, politische Gegner zu töten. Was tut der Staat gegen rechten Terror?

Als Heiko Böhringer Hilfe braucht, wendet er sich an die Polizei. Er hat einen Brief erhalten, am Computer getippt, per Post verschickt. Eine anonyme Morddrohung. Böhringer lebt im mecklenburgischen Ludwigslust, er ist Ingenieur, Lokalpolitiker und in einem Bündnis für Windkraftausbau aktiv.

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Shitstorm-„Feuerwehr“ will Betroffene unterstützen

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Das „Migazin“ schreibt:

„Betroffene von digitaler Gewalt werden viel zu oft allein gelassen.“ Polizei und Staatsanwaltschaften seien noch nicht sensibilisiert für das Thema, sagt die Geschäftsführerin von „HateAid“, Anna-Lena von Hodenberg. Das soll sich ändern.

Eine neu gegründete gemeinnützige Organisation will künftig Betroffenen von Hasskommentaren im Netz helfen. Neben einer Beratung und psychologischer Hilfe stünden IT-Spezialisten und Rechtsanwälte bereit, sagte die Geschäftsführerin der Organisation „HateAid„, Anna-Lena von Hodenberg, am Donnerstag in Berlin.

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Rapper zu „Wir bleiben mehr“-Konzert: „Aus dem Osten etwas machen“

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Die „taz“ berichtet:

Chemnitz lädt zum „Wir bleiben mehr“-Festival. Mit dabei: Rapper Testo von „Zugezogen Maskulin“. Ein Gespräch über Ostdeutschland und die AfD.

taz: Testo, am Donnerstag beteiligen Sie sich am Kosmos-Festival in Chemnitz. Das Motto: „Wir bleiben mehr“. Warum wollen Sie hier ein Zeichen setzen?

Testo: Durch die Geschehnisse im letzten Jahr ist die Stadt zu einem Symbol eines Osten geworden, mit dem irgendetwas nicht stimmt. Aber in Chemnitz gibt es auch Menschen, die sich dem entgegenstellen und zusammen eine Zivilgesellschaft aufbauen, die es ganz lange im Osten so nicht gab.

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„Die nächsten Monate werden supergefährlich“

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Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt:

Der Journalist Robert Andreasch dokumentiert seit Jahren die rechtsextreme Szene und erhält den Publizistikpreis der Stadt München. In seiner Rede warnt er davor, die jüngsten Entwicklungen zu unterschätzen.

Es ist wie ein Klassentreffen der Münchner Zivilgesellschaft, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert: Vertreter der Stadt sind ins Literaturhaus gekommen, Vertreter der Opferhilfeorganisation „Before“, von der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus und von der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München, dem Aida-Archiv. Dazu Freunde, Angehörige und Mitstreiter, denen der Preisträger später danken wird – vielen namentlich, anderen, ohne deren Namen zu nennen, um sie nicht zu gefährden. Doch in diesem Moment, in dem Bürgermeisterin Christine Strobl die Urkunde des Publizistikpreises 2019 der Stadt München überreicht, stehen erst einmal alle auf, um ihm zu danken. Dem Preisträger, dem Fachjournalisten Robert Andreasch.

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Debatte um Rechte Räume: Konservativ, nicht faschistisch

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Der „Deutschlandfunk“ berichtet:

Die aktuelle Ausgabe der Architekturzeitschrift Arch+ hat eine Debatte über „Rechte Räume“ entfacht. Es gäbe zahlreiche Beispiele in Deutschland für Architektur, die rechte Ideologie transportiere. Auslöser war ein Bau von Hans Kollhoff in Berlin. Der entgegnete im Dlf: „Das ist unseriös im höchsten Maße.“

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