AfD macht mobil gegen Polis

„LichtenbergMarzahn+“ schreibt:

Marzahn-Hellersdorf. Um Demokratie, Sicherheit und Ordnung, aber auch um Auszahlungen von Leistungen an Hilfeempfängern in Supermärkten ging es am Donnerstagabend, 23. November, auf der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitere Themen wie u.a. die Unterstützung der Nabu-Wildvogelstation, die Weiterführung des Projekts „Tütenpaten“ und die schleppenden Grundstücksverkäufen in der Anlage Biesenhorst wurden ebenfalls debattiert.

Pohle lässt sich nicht provozieren

Gleich zwei AfD-Verordnete (Fraktionsvorsitzender Rolf Keßler und Bernd Pachal) begründeten nacheinander die Große Anfrage ihrer Fraktion zur Bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Polis. In der schriftlich formulierten Anfrage ging es u.a.  um die Gründe für die Verzögerung der für das erste Quartal 2017 vorgesehenen Veröffentlichung des Demokratieberichtes Marzahn-Hellersdorf 2016. Nachgefragt wurde auch, ob bei der Förderung der von der Stiftung SPI getragenen Einrichtung die Grundsätze des Berliner Haushaltsrechtes eingehalten wurden. In der darauffolgenden Debatte kam es zu heftigeren Äußerungen. „Unterhält das Bezirksamt einen eigenen kleinen Verfassungsschutz?“, fragte provozierend Bernd Pachal. Denn die seit 2006 tätige Koordinierungsstelle (solche gibt es mittlerweile in allen zwölf Berliner Bezirken) führt auf Bezirksebene auch das „Berliner Register zur Erfassung rassistisch, antisemitisch, homophob und rechtsextrem geprägter Vorfälle“. Unter den dortigen Meldungen wurden im inzwischen vorgelegten Demokratiebericht 2016  auch Infostände der AfD, vor allem aber Inhalte der Facebookseite und der Homepage des AfD-Bezirksverbands Marzahn-Hellersdorf aufgeführt. Darunter sind beispielsweise hunderte zustimmende Hasspostings nach einem Beitrag des Bezirksverbandes gegen den interkulturellen Weihnachtsmarkt in Kaulsdorf, wir berichteten.

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„Eine Drehung um 180 Grad“

Die „taz“ schreibt:

Als die Netzwerkstelle Licht-Blicke gegründet wurde, fühlten sich Neonazis in Lichtenberg wohl. Ein Gespräch darüber, warum das heute nicht mehr so ist.

taz: Frau Eckel, vor 15 Jahren nahm die Netzwerkstelle Licht-Blicke den Kampf gegen rechts in Lichtenberg auf. Was war damals der Anlass?

Annika Eckel: Die Gründung der Netzwerkstelle stand im Kontext der Diskussionen über den Umgang mit Rechtsextremismus, die Anfang der 2000er bundesweit unter dem Stichwort „Aufstand der Anständigen“ geführt wurden. Eine wichtige Idee war dabei, dass es in den ostdeutschen Gemeinden wichtig ist, Koordinierungsstellen einzurichten, die zivilgesellschaftliche Initiativen aufbauen und unterstützen, die Weiterbildungen organisieren und Leute zusammenbringen.

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Eröffnung des Frauen-Internet­-Cafés »Women’s Space« in Berlin-Marzahn

Ein weiterer schöner und von Refugees selbstorganisierte Ort zur interkulturellen Begegnung in Marzahn:

Obwohl wir alle in einer Stadt leben und die Globalisierung uns viele Türen öffnet und unsere Neugier über andere Kontinente stillen kann, sehen wir sogar in Berlin täglich die soziale Trennung zwischen Einheimischen und Geflüchteten. Liegt es an der Intoleranz beider Seiten, sich der anderen Kultur gegenüber zu öffnen, oder spielen mehr Faktoren hier eine Rolle.

Geflüchtete haben es in Deutschland schwer, sich zu integrieren, da sie oft abgeschottet von der deutschen Gesellschaft in Lagern leben, ohne die nötige Information und Bildung zur Verfügung zu haben, die den Integrationsprozess erleichtern würden. Daher gründete der Refugee Emancipation e.V. ein Cyber-Café namens Women’s Space, das Geflüchteten, speziell Frauen*, helfen soll, diese Barrieren zu überwinden. Am 23. 5. wurde es eröffnet.

Ich erwische Ima Tchenkoue im Gespräch mit ihren Mit­arbeiterinnen im Café Women’s Space und sie gibt mir einen Moment ihrer wertvollen Zeit, um mir ein paar Fragen zu beantworten. Heute ist die Eröffnung des Cafés, die Stimmung ist heiter aber b­e s ­ timmt, denn alle sind neugierig, zu erfahren, was für Türen sich mit diesem Café öffnen. Sie erzählt mir, dass das nun das elfte Café dieser Art ist, das sie in Deutschland eröffnen, das dritte in Berlin, aber das erste, das auf Frauen* spezialisiert ist.

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