Junge Alternative: AfD-Abgeordneter bestätigt Zusammenarbeit mit Identitärer Bewegung

„Zeit-Online“ berichtet – ein weiterer Beleg für die Zusammenarbeit der AfD mit verfassungsfeindlichen, rechtsextremen ausserparlamentarischen Gruppen:

Der Vorsitzende der Jungen Alternative Berlin hat Kontakte zu der rechtsextremen Gruppierung eingeräumt. Überschneidungen seien „überhaupt nicht verwerflich“.

Mitglieder der AfD-Jugendorganisation arbeiten mit der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) zusammen. Das hat der Vorsitzende der Jungen Alternative (JA) Berlin, Thorsten Weiß, in einem Interview mit dem rbb bestätigt. Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Es sei „überhaupt nicht verwerflich“, sagte Weiß, dass Personen aus der AfD und der IB „Veranstaltungen gegenseitig besuchen oder gemeinsam an Demonstrationen teilnehmen“. In der Mitgliedschaft gebe es zudem Überschneidungen. Die Mitglieder der IB „ticken gar nicht so unterschiedlich zu uns, sie drücken sich nur anders aus“, sagte Weiß, der auch Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses ist.

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AfD: Ab wann ist man Verfassungsfeind?

Der „Spiehgel“ stellt die Frage der Verfassungsfeindlichkeit in Bezug auf die AfD und zitiert dabei u.a. den AfD-Politiker Bernd Pachal aus Marzahn-Hellersdorf:

Reden wir zur Abwechslung von Bernd Pachal aus Marzahn-Hellersdorf, der neulich über die „kluge Politik“ des SS-Obergruppenführers Reinhard Heydrich schrieb: „Dieser stellte schon vom ersten Moment die Weichen richtig.“ In die Geschichtsbücher ist der Leiter des Reichssicherheitshauptamts als „Schlächter von Prag“ und Gastgeber der Wannsee-Konferenz eingegangen, auf der die „Endlösung der Judenfrage“ organisiert wurde.
 
Bei der AfD in Marzahn-Hellersdorf, deren stellvertretender Vorsitzender Pachal ist, hat man vor allem in Erinnerung, dass Heydrich in seiner Wahlheimat Böhmen und Mähren wahnsinnig „beliebt“ gewesen sei: „Tausende Tschechen säumten seinen Weg beim letzten Ehrengeleit“, schrieb Pachal bei Facebook.

Obdachlosigkeit: Warum so viele Menschen auf der Straße leben müssen

Bis zu 6000 Obdachlose leben laut Fachleuten in Berlin auf der Straße. Die Ursachen für Obdachlosigkeit sind komplex:

Bis zu 6000 Obdachlose leben laut Fachleuten in Berlin auf der Straße, statistisch erfasst werden sie nicht. Als Grund dafür gilt, dass man Stigmatisierung vermeiden will. Andererseits macht es den Umgang mit den Betroffenen schwerer planbar. Das System an sozialen, medizinischen und psychiatrischen Hilfen in Deutschland ist besser als in vielen anderen Ländern. Gerade Berlin gilt mit seinen vielen Angeboten – von Nachtcafés bis zu Ambulanzen und Hygienezen­tren für Nichtversicherte – als vorbildlich. Andererseits zieht auch dies weitere Betroffene an.

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Projekt Ponte – Flyer erschienen!

Projektvorstellung

Zum 1.8.2016 hat das Projekt „Ponte“ – Interkulturelle Orientierungs- und Nachbarschaftsvermittlung im Rahmen des von der EU geförderten Programms Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm „Soziale Stadt“ seine Arbeit im Aktionsraum Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf aufgenommen. Der Antragsteller des Projektes ist das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf mit dem Integrationsbeauftragten Herrn Dr. Thomas Bryant. Der Projektträger ist die pad gGmbH.

Inhaltlich geht es um das Thema Entwicklung aktiver Nachbarschaftsstrukturen als Teil einer vielfältigen und demokratischen Stadtgesellschaft und um Partizipationsmöglichkeiten für geflüchtete Menschen zur Gestaltung des Sozialraums im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Von September bis November 2016 fand eine sozialwissenschaftliche Analyse des Bezirks u.a. in  Form von Expert*inneninterviews mit ausgewählten Akteur*innen in Marzahn-Hellersdorf und der Auswertung verschiedenster Sozialstrukturdaten (Demographieberichte, Monitoring Soziale Stadttentwicklung, Wahlanalyse…) statt. Für die Beteiligungsprojekte vor Ort und deren konkrete Arbeit werden jeweils Aktionsfonds für die Jahre 2017 und 2018 mit mehreren tausend Euro zur Verfügung stehen.

Aufgrund der sich verschärfenden Segregationsprozesse in den Großsiedlungsgebieten von Marzahn-Hellersdorf (enorm hoher Anteil an sozial benachteiligten Menschen – Transfergeldempfänger*innen, (Langzeit-)Arbeitslosen, Alleinerziehenden…), des zuletzt wieder stark gewachsenen Rassismus und Rechtsextremismus und des erschreckend hohen Stimmenanteils für rechte Parteien bei den AGH- und BVV-Wahlen am 18.9.2016, ist es mir als Projektleiter eine Herzensangelegenheit die bestehenden Angebote, die gewünschten Bedarfe und Ideen für eine gelingende zivilgesellschaftliche und ehrenamtliche Arbeit der verschiedenen Träger, Projekte und Einrichtungen im Bezirk zu neuen Projekten im Sozialraum zu bündeln. Vor allem geht es mir dabei auch darum, auf niedrigschwelliger Ebene möglichst viele neue Anwohner*innen für ein entsprechendes Engagement zu begeistern und langfristig zu motivieren aktiv Ihr Quartier im gemeinsamen Dialog mitzugestalten. Zudem sollen geflüchtete Menschen beim Aufbau selbstorganisierter Strukturen unterstützt werden.

Die praktische Umsetzung des Projekts „Ponte“ beginnt ab Anfang 2017 in den zwei aufgrund der Analyse ausgewählten Sozialräumen: den Sozialraum rund um das Tempohome in der Zossener Straße in Hellersdorf-Nord (mit etwa 260 Bewohner*innen) und den Sozialraum rund um die neue MUF in der Wittenberger Straße (mit bis zu 450 Bewohner*innen) in Marzahn-Nord.

Ziele und Aufgaben des Projekts nach Abschluss der Explorationsphase
  • Fachliche und finanzielle Unterstützung von interkulturellen Projekten in den beiden ausgewählten Sozialräumen. Geldvergabe über interne Steuerungsrunde in enger Absprache mit dem jeweiligen QM; Vernetzung und perspektivische Verstetigung bestehender Akteur*innen und Projekte bezüglich interkultureller Arbeit und Demokratieentwicklung
  • Unterstützung bzw. Initiierung von Projekten, Veranstaltungen, Ideen etc. welche das friedliche und solidarische Miteinander der Geflüchteten, der Migrant*innen und der Einheimischen in den beiden Stadtteilen verbessert.
  • Thematisierung sozialer Themen (Altersarmut, Verdrängung/Gentrifizierung/Mieter*innenrechte, Kinderarmut, Langzeitarbeitslosigkeit, Probleme der Alleinerziehenden, Überschuldung, Sucht).
  • Aufsuchende soziale Arbeit vor Ort, Brücken bauen zwischen Einheimischen, Migrant*innen und neu angekommenen Mitbürger*innen
  • Vermittlung bei Konflikten vor Ort & gemeinsame Suche nach Lösungsansätzen
  • Aktive Unterstützung antirassistischer und gegen Rechts gerichteter Aktivitäten in Hellersdorf-Nord und Marzahn-Nord
  • Beratung und Unterstützung der Lokalpolitik und sozialer Einrichtungen hinsichtlich interkultureller Arbeit, demokratiefördernder Maßnahmen und Aufklärung über Rechtsextremismus
  • Aktive Zusammenarbeit mit verschiedenen Kooperationspartnern in den Sozialräumen (QM, Träger von Geflüchtetenunterkünften, Beratungsanbietern, Stadtteilzentren, verschiedenen soziokulturellen Trägern, wie den M(S)Os Vision e.V., Babel e.V., Reistrommel e.V. und dem Romaprojekt von Dr. Sufian Weise in Marzahn-NordWest. Unterstützung der Selbstorganisation der Geflüchteten in den beiden Unterkünften in der Zossener Straße und in der Wittenberger Straße.

Aktionsfonds Ponte

Dem Projekt Ponte stehen für seine interkulturelle Orientierungs- und Nachbarschaftsvermittlung Aktionsmittel in Höhe von 4.000 Euro je Sozialraum und Jahr (2017 und 2018) zur Verfügung, um besondere Maßnahmen (Projekte, Ideen der vor Ort lebenden Menschen) umzusetzen!

Falls Ihr eigene Ideen oder Projekte habt, welche Ihr gerne zur Förderung der interkulturellen Begegnung in den Sozialräumen rund um die Gemeinschaftsunterkünfte in Marzahn-Nord (MUF in der Wittenberger Straße 16) und Hellersdorf-Nord (Tempohome in der Zossener Straße) umsetzen würdet, könnt Ihr Euch zur Beantragung von Fördergeldern ab Anfang Februar 2017 an unser Projekt wenden!

Das genaue Antragsverfahren könnt Ihr ab Februar 2017 unter http://ponte.pad-berlin.de/aktionsfonds-projekt-ponte/ nachlesen oder telefonisch bei der  Projektleitung erfragen.

Zum Projektflyer als pdf-Datei zum ausdrucken: Projekt_Ponte

„Berlin sagt Danke“ – Das Land Berlin dankt seinen Ehrenamtlichen

#Berlin sagt heute seinen ehrenamtl. Helfern danke: tausende Gratis-Eintrittskarten u.a. in Zoo oder Tierpark:

Tausende Berliner engagieren sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Am Sonntag wurde ihnen zum zweiten Mal mit einem Aktionstag gedankt – mit tausenden Gratis-Eintrittskarten. So war der Andrang vor dem Berliner Tierpark sehr groß.

Mit dem Aktionstag „Berlin sagt Danke!“ hat die Hauptstadt am Sonntag die Arbeit von Tausenden ehrenamtlichen Helfern gewürdigt. Sie bekamen freien Eintritt in vielen Museen, Schwimmbädern und Theatern. Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, verteilte am Vormittag Gratis-Tickets am Tierpark.

Der Andrang sei groß gewesen, die ersten 100 Karten seien in 15 Minuten ausgegeben worden, sagte Chebli. Allein der Tierpark hatte 10.000 Freikarten ausgegeben.

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Geplante Unterkünfte in Marzahn-Hellersdorf

Hier mal die aktuelle Übersicht des Bezirksamtes über geplante bzw. im Bau befindliche Unterkünfte für Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf:

Im Zuge der steigenden Flüchtlingszahlen wurden 2015 in Berlin Sporthallen als provisorische Notunterkünfte hergerichtet, die 2016 durch die Neuerrichtung von sog. „modularen Unterkünften für Flüchtlinge“ (MUFs) und Wohncontainern (Tempohomes) allmählich wieder leergezogen werden sollen. Auf diese Weise werden relativ kurzfristig Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen, die an die jeweiligen Erfordernisse (d.h. Weiterentwicklung der Flüchtlingszahlen sowie ggf. anderweitige Nutzung als Studentenwohnheime o.ä.) angepasst werden können.
Berlinweit sollen an 60 Standorten MUFs entstehen; Tempohomes sind für insgesamt 30 Standorte für eine Betriebsdauer von bis zu drei Jahren vorgesehen. Davon wird auch Marzahn-Hellersdorf betroffen sein. Die Planung und Umsetzung erfolgt durch die Senatsverwaltung für Finanzen zusammen mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (Auswahl und Tausch von Standorten), die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (konkrete Bautätigkeiten) sowie die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Auswahl von Heimbetreibern). Die Zuständigkeit liegt also beim Land Berlin. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ist bemüht, die ihm vorliegenden Informationen möglichst transparent zu machen.

Folgende Standorte sind gegenwärtig geplant:

a) Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUFs):

  • Albert-Kuntz-Straße (neben Nr. 41): Kapazität für 450-500 Personen
  • Märkische Allee/Martha-Arendsee-Straße (Flur: 228; Flurstücksnummer: 298): Bauarbeiten haben begonnen; Richtfest hat am 25.08.2016 stattgefunden; voraussichtliche Eröffnung im 1. Quartal 2017); Kapazität für 450 Personen
  • Rudolf-Leonhard-Straße 13: Bauarbeiten haben begonnen; geplante Fertigstellung im März 2017; Kapazität für 450 Personen
  • Wittenberger Straße 16: Bauarbeiten haben begonnen; Richtfest hat am 25.08.2016 stattgefunden; voraussichtliche Eröffnung im 1. Quartal 2017; Kapazität für 450 Personen

b) Container-Standorte (Tempohomes):

  • Dingolfinger Straße: Kapazität für 500 Personen
  • Zossener Straße 138: voraussichtliche Eröffnung im September/Oktober 2016; Kapazität für 500 Personen

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Flüchtlingsunterbringung: MUF für 100 Jahre

Auch die Berliner „taz“ berichtet ausführlich über die MUF in der Wittenberger Straße:

In Berlin-Marzahn wird ab Dienstag die erste Flüchtlingsunterkunft in modularer Bauweise bezogen. Die 300 BewohnerInnen kommen aus Steglitz-Zehlendorf.

Endlich selbst entscheiden können, wann man das Licht an- oder ausschaltet – einer der künftigen Bewohner kann sein bevorstehendes Glück noch kaum fassen. Ab Dienstag sollen 300 Flüchtlinge, die seit über einem Jahr ohne jede Privatsphäre in Turnhallen wohnen, die erste fertiggestellte „Modulare Unterkunft für Flüchtlinge“ – kurz MUF genannt – beziehen.

Die zwei parallelen Riegel mitten im Plattenbauwohngebiet von Marzahn haben mehr Charme, als die wenig schmeichelnde Abkürzung ahnen lässt. Die Fassade aus grauen Betonplatten und bodentiefen Fenstern hat die schlichte Eleganz moderner Bürobauten. Dass auch der Außenbereich mit Spiel- und Ballplatz, Sitzgelegenheiten und Beeten für die AnwohnerInnen schön wird, verraten bislang nur Pläne – wegen des Frosts. Im Erdgeschoss bieten die Häuser abgeschlossene, teils barrierefreie Apartments mit Küche und Bad für vier Personen, in den Etagen darüber Wohneinheiten, in denen sich jeweils maximal 15 Menschen Küche und Bäder teilen. Die Einrichtung ist schlicht, die Räume erinnern an moderne Studentenwohnheime. Der größte Luxus: eine Fußbodenheizung.

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Hellersdorf-Nord: 100 neue Wohnungen an der Zossener Straße geplant

Via Kristian Ronneburg:
In den letzten Tagen haben viele Bürgerinnen und Bürger nachgefragt, warum Bauzäune an der Zossener Str. aufgestellt wurden. Auch die Berliner Woche berichtet darüber und zitiert Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle: „Die Fläche sei für Wohnbebauung vorgesehen. Insgesamt rund 1000 Wohnungen sollen entstehen. Wann die Bauarbeiten beginnen werden, könne sie aber momentan nicht sagen. Beim Bezirksamt liege noch kein Bauantrag vor.“ #MaHe #Hellersdorf
Die „Berliner Woche“ schreibt:
„Hellersdorf. Die gesamte unbebaute Fläche an der Zossener Straße zwischen der Flüchtlingsunterkunft und der Kastanienallee soll mit Wohnungen bebaut werden. Das Areal wurde schon eingezäunt.
Anwohner wandten sich an die Berliner Woche, weil kein Bauschild über die Pläne mit dem Grundstück informiert. Im Wohnviertel kursierten zudem Gerüchte, dass auf dem Gelände weitere Flüchtlingsunterkünfte entstehen würden. Die Vermutung liegt nahe angesichts des bereits vorhandenen Flüchtlingsheims.
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Freie Schule im Problemviertel: Deutschlands vernachlässigtes Kapital

In Deutschland bekommt die Diskussion über „Privatschulen“ oftmals eine Engführung und viele Menschen denken an Salem & Co., an die Kinder „der Reichen“ und an Abschottung von den normalen Schulen. Es gab und gibt aber immer auch eine andere Seite „der“ Privatschulen. Freie Schulen, die andere Wege gehen als staatliche Schulen. Und das kann auch denen zugute kommen, die auf der Schattenseite des Lebens stehen. Das ist zumindest die These in diesem Artikel aus der „Neuen Zürcher Zeitung“: https://www.nzz.ch/…/freie-schule-im-problemviertel-deutsch…
Jeder vierte Jugendliche aus dem Berliner Wedding-Quartier verlässt die Schule ohne Abschluss. Die private Quinoa-Schule kämpft dagegen an: mit klaren Ansagen, individuellem Coaching und «Lobpunkten».

Erste modulare Flüchtlingsunterkunft an Wittenberger Straße übergeben: „Tag der offenen Tür“ am Montag

Via „Lichtenberg-Marzahn+“: „An der #Wittenberger Straße 16-18 in #Marzahn wird Berlins erste Modulare #Flüchtlingsunterkunft (#MUF) eröffnet. Am Freitag gab es eine Pressekonferenz und eine Informationsveranstaltung für direkte #Anwohner, am Montag, 30. Januar, wird von 15-18.30 Uhr ein „Tag der offenen Tür“ veranstaltet. Marzahn-Hellersdorf erhält von zehn in Berlin geplanten MUF vier. Die Gebäudekomplexe können ohne viel Aufwand zu #Studentenwohnheimen oder #Wohnhäusern umgebaut werden, wenn sie nicht mehr für den jetzigen Zweck gebraucht werden…“

Marzahn. Die erste von insgesamt zehn sogenannten Modularen Flüchtlingsunterkünften (MUF) wurde am Freitag, 27. Januar, an der Wittenberger Straße 16-18 offiziell übergeben. In Anwesenheit der Senatorinnen Elke Breitenbach (Integration) und Katrin Lompscher (Stadtentwicklung, beide Linke) sowie der Präsidentin des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), Claudia Langeheine, und Marzahn-Hellersdorfs Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) wurden die Gebäude der Presse vorgestellt, am Nachmittag gab es dann eine Informationsveranstaltung für die direkten Anwohner. Am Montag, 30. Januar, findet im Komplex von 15 bis 18.30 Uhr ein „Tag der offenen Tür“ für Anwohner und andere Interessenten statt. Ab Dienstag beginnt der Einzug der neuen Bewohner. Im ersten Schritt werden dort rund 300 Geflüchtete einziehen, die derzeit noch in fünf Turnhallen in Steglitz-Zehlendorf untergebracht sind. Insgesamt bietet die MUF 450 Menschen Platz. Betreiber ist die Volkssolidarität.

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